Das Verständnis für „The Swiss Constitution in a Comparative Context“ auch im Ausland zu fördern, hat sich Walter Haller, emeritierter Professor für Staats- und Verwaltungsrecht und Verfassungsvergleichung an der Universität Zürich, mit einem Taschenbuch zum Ziel gesetzt. Es erschien soeben unter diesem Titel, in englischer Sprache, im DIKE-Verlag (Zürich und St. Gallen). Haller hat sich in beiden Richtungen um die Kommunikation rechtlicher Errungenschaften über die Landesgrenzen hinweg verdient gemacht: Entscheidend trug er zur Einführung der Ombuds-Institutionen in der Schweiz bei, beginnend 1964 mit seiner Publikation „Der schwedische Iustitieombudsman“. Auf dem Buchumschlag steht: „The Swiss Constitution features a number of characteristics…
Continue readingVon Daniel Thürer, Ordinarius für Völkerrecht, Europarecht, öffentliches Recht und Verfassungsvergleichung an der Universität Zürich, ist eine Neuerscheinung anzuzeigen: „Völkerrecht als Fortschritt und Chance“, Band 2 von „Grundidee Gerechtigkeit“, Dike Verlag Zürich / St. Gallen, und Nomos Verlag, Baden-Baden 2009.
Continue reading„Die Verfassung im Zeichen historischer Gerechtigkeit“: Für diese Studie von eindrücklicher Breite und Tiefe erhielt Stefan Schürer den Dissertationenpreis 2009 der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich. Die Dissertation wurde durch Professor Giovanni Biaggini betreut und erscheint im Chronos-Verlag, auf dessen Website sie wie folgt vorgestellt wird: „Geschichte wird zusehends Sache des Staates – auch in der Schweiz. In Gerichten und Parlamenten wird die Geschichte umgeschrieben und vergangenes Unrecht korrigiert. Der Staat brandmarkt als ungerecht, was einst rechtmässig gewesen ist, und schwingt sich so zum Historiker in eigener Sache auf. Eine breite Palette von Massnahmen legt Zeugnis für diese Entwicklung ab:…
Continue readingNicht aus dem Koran, sondern aus der Apostelgeschichte (5, 29) stammt der Satz: „Man muss Gott mehr gehorchen als den Menschen!“ Alexander Schaer hat damit eine Studie über „Das Recht als Löser interkonfessioneller Konflikte am Beispiel des Islams in der Schweiz“ überschrieben (soeben erschienen in der Juristischen Schriftenreihe des LIT- Verlags, Wien und Zürich). Der Autor legt zuerst kurz die Glaubens- und Gewissensfreiheit in der Schweiz dar und geht dann in einem Kapitel „Ausgewählte Einzelthemen“ auf Kopftuch, Schulkonflikten, Religiösem Brauchtum, Minarett und Schächten ein. In einem Exkurs befasst er sich mit der Frage der öffentlich-rechtlichen Anerkennung. Seine Ausführungen zum Minarett…
Continue readingDaniel Brühlmeier und Hervé de Weck sind die Herausgeber der neusten Buchpublikation des Instituts Libertas (Biel/Bienne 2009): „Freiheit in Gefahr? Terrorismusbekämpfung im Spannungsfeld von Sicherheit und Menschenrechten“ / „Liberté en péril: Combat contre le terrorisme, sûreté et droits de l’homme“. Sie enthält Beiträge der neuen deutschen Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, von Quentin Skinner, Jacques F. Baud, Jean-Luc Vez, Daniel Thürer, Jean-Philippe Walter und Andreas Kley, alle sowohl in deutscher als auch in französischer Sprache. Leutheusser befasst sich mit Autoren, welche das Folterverbot relativieren: Winfrid Brugger, Matthias Herdegen, Horst Dreier, Günther Jacobs, Otto Depenheuer. Jacobs und Depenheuer träten, in Widerspruch zur freiheitlichen…
Continue readingIm Hinblick auf die Jahreskonferenz „Unser Recht“ am Donnerstag, 25. Juni 2009 zum Thema “Entwicklungen und Verschärfungstendenzen im Strafrecht” machen wir gern auf einen sehr lesenswerten Artikel von Lukas Gschwend und Christoph Good aufmerksam, auf den wir aus unserem Mitgliederkreis hingewiesen wurden: „Rache und Sühne – Wenn Volkes Zorn wächst“ Mehr Informationen finden Sie hier. Die Autoren haben die Meinungsäusserungen in einer Facebook-Gruppe zur Entführung und Ermordung Lucie Trezzinis analysiert und stellen sie in einen strafrechtsgeschichtlichen Zusammenhang. Lukas Gschwend ist Professor für Rechtsgeschichte, Rechtssoziologie und Strafrecht an der Universität St. Gallen sowie Privatdozent für Rechtsgeschichte und Rechtsphilosophie an der Universität Zürich,…
Continue readingChristoph A. Spenlé und Arthur Mattli haben bei Stämpfli in Bern ein „Kompendium zum Schutz der Menschenrechte“ herausgegeben, welches als Quellensammlung für die Schweiz eine Lücke füllt (ISBN 978-3-7272-9681-9, rund 1500 Seiten, CHF 68.–). Den Rechtstexten stellen sie eine rund 50-seitige Einführung (Vorbemerkungen, Die Ursprünge der Grund- und Menschenrechtsidee, Zur Entwicklung der Menschenrechtsidee im 20. Jahrhundert, Schlussbemerkungen) und einen rund 20-seitigen Teil „Chronologie und Berichterstattungspflichten der Schweiz“ voran. Die Quellensammlung enthält auch die durch die Schweiz noch nicht ratifizierten Menschenrechtsübereinkommen.
Continue readingOliver Diggelmann: “Das Phänomen der ‘Scherbenhaufen’-Referenden”, Artikel in “Jusletter” 13. Oktober 2008. Der Verfasser ist Professor für Völkerrecht, Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie in Budapest und Lehrbeauftragter in Zürich, St. Gallen und Basel. Mehr Informationen finden Sie hier.
Continue readingDr. Giusep Nay, alt Bundesgerichtspräsident, legt in einem Artikel in „Plädoyer“ 5/2008 dar, dass die Parlamentarischen Initiativen von Vreni Müller-Hemmi (07.476, Bundesverfassung massgebend für rechtsanwendende Behörden) und Daniel Vischer (07.477, Gültigkeit von Volksinitiativen) „unhaltbare Lücken im Grundrechtsschutz“ füllen würden, und tritt für ihre Annahme ein. Mehr Informationen finden Sie hier.
Continue readingJohn Ruggie, UN Special Representative on Business and Human Rights. Mehr Informationen auf englisch finden Sie hier. Mehr Informationen auf französisch finden Sie hier.
Continue readingHelen Keller, Professorin für Öffentliches Recht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Zürich, ist in den UNO-Menschenrechtsausschuss gewählt worden. Im Gespräch mit unipublic äussert sie sich zu den Handlungsmöglichkeiten des Gremiums und den Herausforderungen für die Menschenrechte. Mehr Informationen finden Sie hier.
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