“Die Seele des Umweltrechts”: In memoriam Dr. iur. Dr. h.c. Ursula Brunner

Am 17. Juli ist Ursula Brunner, Rechtsanwältin, Dr. iur., Dr. h.c., nach kurzer, schwerer Krankheit im Alter von 69 Jahren gestorben. Aus ihrem vielfältigen Wirken sei herausgegriffen, dass sie Präsidentin der Vereinigung für Umweltrecht, Vorsitzende der Redaktionskommission der Fachzeitschrift «Umweltrecht in der Praxis» und Stiftungsrätin der Landis & Gyr Stiftung war. Auszug aus der von Professor Alain Griffel verfassten…

Nach Vincent Lamberts Tod folgt die strafrechtliche Aufarbeitung

Nachdem die Ärzte nach einer langen gerichtlichen Auseinandersetzung die lebensverlängernden Massnahmen eingestellt hatten, verstarb der Wachkoma-Patient Vincent Lambert. Nun folgt die strafrechtliche Aufarbeitung. Lamberts Eltern beschuldigen die Ärzte des Mordes. Bericht des Tages-Anzeigers. Hierzu auch “Le Temps”: “Vincent Lambert, une mort qui déchire la France”. Auszug: “(…) Comment en sortir? Faut-il revoir les lois de 2005…

“Wertschätzung des Andersseins”: Jubiläumstagungs-Band der Stiftung Convivenza

Die Stiftung Convivenza führte 2018 eine Tagung “Managing Linguistic and Ethic Diversity” durch und veröffentlichte die Referate in einem von Daniel Thürer und Raoul Blindenbacher herausgegebenen zweisprachigen Band unter dem Titel “Embracing Differences. A Commitment for Minorities and Managing Diversities / Wertschätzung des Andersseins. Ein Bekenntnis zu Minoritäten und zum Organisieren von Diversität.” Aus dem Vorwort von Anton Thalmann,…

Nationale Menschenrechts-Institution: Präsident des SKMR-Beirats wendet sich an EDA und EJPD

Der Präsident des Beirats des Schweizerischen Kompetenzzentrums für Menschenrechte (SKMR), alt Ständerat Dr. Eugen David (St. Gallen), hat der Politischen Direktion (EDA)  und dem Bundesamt für Justiz (EJPD) am 12. Juni 2019 einen Brief folgenden Inhalts geschrieben: “Am 11. Juni 2019 hat Herr Bundesrat Cassis in der Fragestunde im Nationalrat zur Nationalen Menschenrechtsinstitution (NMRI) Folgendes…

Drei neue Vorstandsmitglieder des Vereins “Unser Recht”

Am Dienstag, 21. Mai 2019 wählte die Mitgleiderversammlung des Vereins “Unser Recht” drei neue Vorstandsmitglieder: Dr. iur. Dominik Elser, freischaffender Berater und Rechercheur, vormals Ko-Präsident von Operation Libero. Dr. iur. Elisa Ravasi, Diplomatin. Dr. iur. Stefan Schlegel, Oberassistent im Departement für öffentliches Recht der Universität Bern. Mit grossem Dank wurde Rechtsanwalt Dr. Mirko Roš (Zürich)…

René Rhinow: “Alles mit Mass. Aus dem Leben eines Grenzgängers”

“Alles mit Mass. Aus dem Leben eines Grenzgängers”: Unter diesem Titel werden wir demnächst Erinnerungen von René Rhinow lesen können. Unnötig, daran zu erinnern, dass er emeritierter Professor für öffentliches Recht der Universität Basel und ehemaliger freisinniger Ständerat des Kantons Basel-Landschaft ist. Eine öffentliche Buchvernissage findet am Donnerstag, 9. Mai 2019, um 18.30 bei der…

entscheidsuche.ch

Die Seite entscheidsuche.ch ermöglicht die Suche in mehr als 450’000 Urteilen von Schweizer Gerichten (Bund und alle Kantone). Die Urteile wurden zuletzt im Dezember 2018 von den jeweiligen Webseiten kopiert, später publizierte Urteile sind via entscheidsuche.ch derzeit nicht durchsuchbar. Aktuell wird eine Lösung erarbeitet, mit der die neu publizierten Urteile tagesaktuell bei den jeweiligen Quellen abgeholt…

AHV-Steuervorlage provoziert Debatte: Einheit der Materie – ein “Kompromissverbot”?

Auszüge aus Stellungnahmen von Andreas Kley, René Rhinow und Alain Griffel zur Einheit der Materie, ausgelöst durch die AHV-Steuervorlage: Andreas Kley:  “(…) Die abstrakte Einheit der Materie sollte bei Volksabstimmungen im Urnenabstimmungsverfahren generell aufgegeben werden, da sie sich nicht als konditionale Norm umsetzen lässt. Weder die Bundesverfassung noch das Parlamentsgesetz sehen die Einheit der Materie…