SVP im Zoë-Jenny-Dilemma
Die Schriftstellerin startet KEBS-Abschaffungs-Initiative – und will in Strassburg klagen Eine Volksinitiative für die Abschaffung…
Die Schriftstellerin startet KEBS-Abschaffungs-Initiative – und will in Strassburg klagen Eine Volksinitiative für die Abschaffung…
Vor dem Start der Unterschriftensammlung für die “Fremde Richter”-Initiative Die „NZZ am Sonntag“ berichtet über…
Effizienz steigern, Subsidiarität betonen “Die Funktionsfähigkeit des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) soll sichergestellt und…
Gedanken zu einem Leserbrief als Vorboten. Einen Vorgeschmack für die bevorstehende Auseinandersetzung um die Weitergeltung…
Über Meinungsfreiheit und Bestrafung von Rassendiskriminierung Markus Felber, vormals Bundesgerichtskorrespondent der NZZ, in seiner Kolumne “Alles…
Überlegungen nach der Abstraf-Aktion gegen die II. öffentlich-rechtliche Abteilung des Bundesgerichts. Am 24. September 2014…
Rezensiert von Markus Hofmann in der NZZ. “(…) Die Schrift ist bestens geeignet, um Vorurteile…
Die Zivilgesellschaft regte sich, als Parteien noch zögerten. „Angriff mit Ansage“: Dieser Artikel von Denise…
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga zur EMRK. Aus einem Interview mit Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga in der NZZ vom 11.12.14:…
Nach “Dialog EMRK” und “Schutzfaktor M” jetzt die Gruppe “Menschenrechte sind Schweizer Rechte”. Zudem neue…
Freisinnig/Liberale Gratwanderung in der Rechtsstaats- und Völkerrechtsfrage: Ein Interview mit Nationalrat Andrea Caroni. Nationalrat Andrea Caroni (FDP/Liberale)…
Die Ansprache des Papstes vom 25.11.2014 beim Parlament des Europarates im Wortlaut “(…) Der vom…
Zur SVP-Volksinitiative “Schweizer Recht geht fremdem Recht vor”. Benedict Vischer sieht das wirkliche Problem der neuen…
Zu einem Porträt Professor Hans-Ueli Vogts, des Redaktors der SVP-Initiative „Schweizer Recht geht fremdem Recht…
Christophe Darbellay, Lukas Häuptli, Daniel Jositsch u.a. CVP-Präsident Christophe Darbellay zu Bundesrat Ueli Maurers Antrag, die EMRK zu kündigen:…
FDP/Liberalen-Präsident: Kündigung wäre “verrückt” Nationalrat Philipp Müller, Präsident der FDP/Liberalen, bezeichnet den Vorschlag, die EMRK zu kündigen,…
Rund 20 Dublin-Fälle aus fünf Länderen harren des “Strassburger” Urteils. Rund 20 mehr oder weniger…
Die Version des Nationalrats ist im zentralen Punkt ein Nicht-Entscheid, eine Flucht aus der Verantwortung.…
… vor der die Mehrheit des Nationalrats floh. Die Staatspolitische Kommission des Ständerates, die am…
Zuschrift an die NZZ. Walter Haller in der NZZ vom 30. Oktober 2014, S. 22, unter…
“Ja, aber” Hans-Ueli Vogts zum EGMR-Entscheid betreffend Unschuldsvermutung – sein “Aber” ist unhaltbar. Der Zürcher…
Neuer Entscheid zur Unschuldsvermutung in einem Schweizer Fall. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat…
Amnesty Schweiz, Humanrights.ch und Operation Libero / NZZ-Kommentar: “Zum Schaden der Schweiz” Aus der Stellungnahme…
Zustimmung zum Menschenrechtsraum Europa stärken – Stakeholders-Strategie – Bessere Information über Urteile – Europarat ins…