Putin bricht die EMRK
Was bedeutet dies für den Europarat und die Schweiz? Russland erklärt die Urteile des Europäischen…
Was bedeutet dies für den Europarat und die Schweiz? Russland erklärt die Urteile des Europäischen…
Zum Wohlwollen der NZZ für eine Initiative, deren Redaktor die Kündigung der EMRK für unumgänglich…
Der Redaktor des Initiativtexts hält die Kündigung der EMRK für unumgänglich. Zum Initiativtext, den die…
Urteil betreffend Dieudonné beseitigt allfällige Missverständnisse nach Perinçek-Urteil. Zum besseren Verständnis des Urteils des Europäischen…
Handlungsbedarf für die Schweiz – und für den Europarat? Handlungsbedarf für die Schweizer Gesetzgebung, aber…
Nationalrat genehmigt 15. Protokoll zur EMRK Gegen die Stimmen der SVP genehmigte der Nationalrat am…
Ist jetzt die Weiterentwicklung zur unabhängigen Menschenrechts-Institution reif? „Das Mandat des Schweizerischen Kompetenzzentrums für Menschenrechte…
Die Durchsetzungsinitiative würde zur Brechstange für die “Fremde Richter”-Initiative. Zur Frage nach dem Abstimmungsdatum für…
Aktuelle rechtspolitische Entwicklungen.
Aber die Berufung aus dem EU-Gerichtshof ist verfehlt. Am Ende eines Artikels über die Rechtspraxis…
Bericht über einen Vortrag des Redaktors der Volksinitiative “Schweizer Recht statt fremde Richter”. Ein Bericht…
66 NGO’s stehen dahinter 66 NGO’s haben die Konzernverantwortungs-Initiative lanciert. Bericht der NZZ finden Sie…
Ein Beitrag von Jörg Paul Müller und Daniel Thürer. Auszug aus der Zusammenfassung / Extrait…
Wie die Initianten dem Vorwurf der Wirtschaftsschädigung zu begegnen versuchen Wie Sie wohl selber schon…
Peter von Matt zu Hintergründen der “Selbstbestimmungsinitiative” “(…) Das Ziel dieser Initiative ist verknüpft mit…
Auf der Frontseite prangt das Bild des Gerichts, von dem sich die Schweiz abwenden soll…
Text, Interpretationen, Widerstand Jetzt ist’s klar: Die “Selbstbestimmungs”-Initianten aus der SVP wagen die Kündigung der…
Aus den Vorträgen von Hans-Ueli Vogt, Christoph Blocher und Yves Nidegger Der Initiativtext lautet: Die…
Die Schriftstellerin startet KEBS-Abschaffungs-Initiative – und will in Strassburg klagen Eine Volksinitiative für die Abschaffung…
Rechtsstaat und Völkerrecht in Reden an der SVP-DV vom 28.2.2015 Parteipräsident Toni Brunner: “(…) Es…
Kurt Fluri, Stadtpräsident von Solothurn und FDP-Nationalrat: Grusswort und Verleihung „Prix de Soleure“ am 29.…