Kürzlich berichtete der Tages-Anzeiger unter Berufung auf den Rechenschaftsbericht des Zürcher Obergerichts und dessen Beratung in der Justizkommission des Kantonsrates über die Überlastung des Zürcher Obergerichts. Auszug:
“Fragt man Obergerichtspräsident Martin Langmeier nach den personellen Ressourcen, mit denen die beiden Strafkammern am Obergericht die Fälle zu bewältigen haben, kommt die Antwort kurz und knapp: «Es brennt.» Aber auch an den Bezirksgerichten ist die Arbeitsbelastung offenbar so gross, dass sich die gesundheitlichen Probleme bei den Mitarbeitenden häufen.
Auf den Punkt bringt es die kantonsrätliche Justizkommission, die Anfang Juni im Zusammenhang mit der Genehmigung des Rechenschaftsberichts des Obergerichts festhielt: «Aus Sicht des Obergerichts reichen die vorhandenen personellen Mittel an den Bezirksgerichten nicht mehr aus, um den verfassungsrechtlichen Auftrag einer unabhängigen, raschen und verlässlichen Rechtsprechung sicherzustellen.»”
(Link zum Bericht, hinter Paywall.)
Hierzu ein Auszug aus dem Bericht der Justizkommission vom 8. Juni 2021 (S. 5 f., Link):
“Häufung von gesundheitlichen Problemen.
Es muss festgestellt werden, dass die Arbeitsbelastung am Obergericht und an den Bezirksgerichten im Berichtsjahr insgesamt sehr hoch war. Bereits in den letzten Berichtsjahren häuften sich an den Bezirksgerichten Fälle von gesundheitlichen Problemen bei den Mitarbeitenden, wobei die hohe Arbeitsbelastung eine gewichtige Rolle zu spielen scheint. Die höhere Belastung ist unter anderem darauf zurückzuführen, dass die Verfahren aufwendiger werden und aus Sicht des Obergerichts mit den heutigen Personalressourcen nicht zu bewältigen sind.
Vor diesem Hintergrund hat das Obergericht mittels Umfrage die Belastungssituation an den Bezirksgerichten ermittelt. Die Ergebnisse derUmfrage lagen Ende 2020 vor. Das Obergericht hat nun eine Arbeitsgruppe eingesetzt, welche die Ergebnisse analysiert und entsprechendeMassnahmen bestimmen wird. Die Justizkommission wird sich zu gegebener Zeit über die Ergebnisse der Umfrage sowie die daraus resultierenden Massnahmen informieren lassen.”
