Das Institut für Rechtswissenschaft und Rechtspraxis der Universität St. Gallen führt am Mittwoch, 07. November 2018, an der KV Zürich Business School eine Nachmittagsveranstaltung über Urteilsöffentlichkeit durch.
Tagungsleitung: Prof. Dr. Daniel Hürlimann, Prof. Dr. Benjamin Schindler und lic. iur. Dominique Strebel.
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Themen und Adressatenkreis:
“Auch wenn der Wortlaut der Bundesverfassung lediglich eine öffentliche Urteilsverkündung verlangt, vermag eine mündliche Verlesung des Urteils dem Anspruch auf Urteilsöffentlichkeit heute nicht mehr zu genügen. Die Zivilprozessordnung, das Bundesgerichtsgesetz und auch gewisse Kantonsverfassungen verlangen sogar explizit, dass Gerichtsentscheide der Öffentlichkeit zugänglich zu machen sind. Was bedeutet das konkret für die Gerichte? Müssen oder sollten im digitalen Zeitalter sämtliche Urteile im Internet abrufbar sein? Ist das überhaupt möglich? Wie wird die Urteilsöffentlichkeit auf Bundesebene und in den verschiedenen Kantonen gehandhabt? Und welche Entscheide hat das Bundesgericht in jüngster Zeit zum Thema Urteilsöffentlichkeit gefällt? Dies sind die Fragen, welche an der Tagung zur Urteilsöffentlichkeit im Zentrum stehen. Die Tagung richtet sich sowohl an RichterInnen und GerichtsschreiberInnen als auch an GeneralsekretärInnen von Gerichten sowie an VertreterInnen aus der Justizverwaltung und der Wissenschaft.”
