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Unsere Artikel
Tag: 15. Oktober 2018

Tagung zur Urteilsöffentlichkeit

15. Oktober 2018

Das Institut für Rechtswissenschaft und Rechtspraxis der Universität St. Gallen führt am Mittwoch, 07. November 2018, an der  KV Zürich Business School eine Nachmittagsveranstaltung über Urteilsöffentlichkeit durch. Tagungsleitung: Prof. Dr. Daniel Hürlimann, Prof. Dr. Benjamin Schindler und lic. iur. Dominique Strebel. Mehr dazu hier. Themen und Adressatenkreis: „Auch wenn der Wortlaut der Bundesverfassung lediglich eine öffentliche Urteilsverkündung verlangt, vermag eine

NZZ-Chefredaktor Eric Gujer: Wo will man im Grosskonflikt um Völkerrecht und Friedensordnung stehen?

15. Oktober 2018

Im Leitartikel von Samstag, 13. Oktober 2018 spricht sich NZZ-Chefredaktor Eric Gujer klipp und klar gegen die „Selbstbestimmungsinitiative“ aus (Link). „(…) Natürlich hängt vom Ausgang einer Abstimmung in der Schweiz nicht die Zukunft Europas ab. Aber es ist auch eine Frage der Selbstachtung, wo man in diesem Grosskonflikt stehen möchte: auf der Seite der Verteidiger des Völkerrechts und der Friedensordnung

Niccolò Raselli: Zehn Punkte zum Sozialdetektive-Gesetz

15. Oktober 2018

„Im Jahre 2016 kritisierte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, dass in der Schweiz verdeckte Überwachungen von Bezügern von Sozialversicherungsleistungen ohne genügende gesetzliche Grundlage erfolgen. Das Parlament reagierte prompt und hat im Frühjahr 2018 die gesetzliche Regelung der Überwachung verabschiedet. Das wäre an sich nicht zu beanstanden. Es gibt im Bereich der Versicherungen, auch der Sozialversicherungen, wie überall Missbräuche, ja Betrugsfälle,

Veranstaltung: „The Right to Science and the Universal Declaration of Human Rights“

15. Oktober 2018

Das Kompetenzzentrum Menschenrechte der Universität Zürich lädt ein: «The Right to Science and the Universal Declaration of Human Rights»   Öffentliche Diskussionsveranstaltung (in English) mit Inputreferaten von:  Prof. Dr. Martina Caroni (Delegierte für Menschenrechte der Akademien der Wissenschaften Schweiz; Professorin für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Rechtsvergleichung im Öffentlichen Recht, Universität Luzern) Yudit Namer, PhD (Fakultät der Gesundheitswissenschaften, Universität Bielefeld) Dienstag,

Ein SBI-Befürworter: „…so würden Sie noch heute einem Lehnsherrn gehören“

15. Oktober 2018

Ein Befürworter der „Selbstbestimmungsinitiative“ twittert am 14.10.2018: „Wenn man Verträge nie neu ausgehandelt hätte, so würden Sie noch heute einem Lehnsherren gehören!“ Unser Antwort-Tweet: „Neu aushandeln wenn nötig: o.k., sofern möglich. Wenn die Vertragsparteien nicht wollen: Vor- und Nachteile einer Kündigung abwägen und dann über Kündigung entscheiden. Aber NICHT BRECHEN. Und auch NICHT AUTOMATISCH KÜNDIGEN, sondern nach Abwägung.“ Und übrigens:

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