Das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte (SKMR) hat ein Kurzgutachten zu menschenrechtlichen Standards bei unfreiwilliger Unterbringung in Alters- und Pflegeheimen erstellt. Es untersucht die rechtliche Situation am Beispiel von Personen mit Altersdemenz.
Link zum Gutachten.
Schlusswort:
„Während in der Schweiz die Anordnung, Durchführung und Beendigung einer fürsorgerischen Unterbringung seit Inkrafttreten des neuen Kindes- und Erwachsenenschutzrechts vergleichsweise ausführlich geregelt ist, ist die Rechtslage für unfreiwillige Unterbringungen ausserhalb einer fürsorgerischen Unterbringung fragmentiert, unübersichtlich und lückenhaft und passt zudem auch in vielen Bereichen nicht auf die Lebensrealitäten demenzerkrankter Personen in Alters- und Pflegeheimen. Dies ist insbesondere aus dem Grund bedauerlich, dass die unfreiwillige Unterbringung von an Demenz erkrankten Personen, wie gezeigt, ein stark menschenrechtssensibler Bereich ist. Demenzpatientinnen und -patienten sind in vielen Fällen darauf angewiesen, dass andere, z.B. ihre Angehörigen oder sonstige nahestehenden Personen, für ihre Rechte einstehen. Es erscheint deshalb umso wichtiger, dass klare rechtliche Vorgaben bestehen: einerseits als Leitlinien und Orientierungshilfe für die Praxis, um Menschenrechtsverletzungen von vornherein zu vermeiden, andererseits auch für die Betroffenen und ihre Angehörigen, denen es nicht zuzumuten ist, sich in dem aktuell bestehenden Normendickicht zurechtzufinden.“
Autorenverzeichnis:
Jörg Künzli Prof. Dr. iur., Ordinarius für Staats- und Völkerrecht am Institut für öffentliches Recht der Universität Bern, Themenbereichsleiter Polizei und Justiz des Schweizerischen Kompetenzzentrums für Menschenrechte SKMR
Nula Frei MLaw, Assistentin am Institut für öffentliches Recht der Universität Bern und wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Themenbereich Polizei und Justiz des SKMR
Vijitha Fernandes-Veerakatty MLaw, Rechtsanwältin, Assistentin am Institut für öffentliches Recht der Universität Bern und wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Themenbereich Polizei und Justiz des SKMR
