Der Beirat von Schutzfaktor M – der Allianz der Zivilgesellschaft gegen die SBI – brachte sich zum Jahrestag der modernen Demokratie mit einem offenen Brief in die Debatte über die trügerische „Selbstbestimmungsinitiative“ ein. Am 12. September 1848 trat die erste Bundesverfassung der modernen Schweiz in Kraft. Ihre Grundzüge bestimmen auch heute noch die Grundlagen der liberalen, sozialen, föderalen und rechtstaatlichen Schweiz. Die sogenannte Selbstbestimmungs-Initiative (SBI) greife dieses Fundament und damit unsere Demokratie an. Bei Annahme würden der Schutz der Menschenrechte empfindlich geschwächt und die Aussenbeziehungen schwer belastet, so der Beirat in seinem Appell an die Stimmberechtigten, für die Schweizer Demokratie einzustehen.
Link zur Stellungnahme und zur Liste der Beiratsmitglieder.
Link zu einer Video-Botschaft des ehemaligen FDP-Ständerats Dick Marty im Facebook.
