2017 findet das Vernehmlassungsverfahren über ein Gesetz statt, das das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte (SKMR) aus dem Versuchsbetrieb in eine definitive Nationale Menschenrechtsinstitution überführen soll. Siehe hierzu unseren Bericht.
Allen, die dann gutinformiert in die Debatte, ob das nötig ist, eingreifen wollen, sei dringend empfohlen, den SKMR-Newsletter zu abonnieren: Link hier.
Der Leistungsausweis dieser jungen Institution ist eindrücklich. Trotzdem wurde die Anfechtungslinie bereits vorgegeben: Das Musterland Schweiz brauche doch nichts dergleichen. Die besten Argumente für diese Institution finden sich in ihren Leistungen. Wer Menschenrechte ernst nimmt, wird die analytische und diskursive Arbeit dieses Kompetenzzentrums nicht missen wollen.
