Kalkulierter Ungehorsam ist ein populärer Vorschlag für den Umgang mit missliebigen völkerrechtlichen Verpflichtungen geworden. Damit befasst sich Stefan Schlegel in der Kolumne “Carte Blanche” im “Tages-Anzeiger” und kommt zum Schluss.
“Im Gegensatz zu einer Kündigung, bei der die Folgen zwar verheerend, aber wenigstens rechtlich klar sind, sind Vertragsverletzungen eine europapolitische Geisterbahnfahrt. Die Verletzung von Verträgen ist nicht harmloser als ihre Kündigung. Im Gegenteil. Sie unterminiert die Rechtssicherheit im Innern und den guten Ruf der Schweiz nach aussen.”
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