“In naher Zukunft wird sich (…) das Schweizer Volk über (die) fremden Richter aussprechen”, lesen wir in der NZZ vom 25.7.2017 (Link“). “Heisst doch die von der SVP vor einem Jahr eingereichte Volksinitiative «Schweizer Recht statt fremde Richter». Glaubt man der SVP, geht es um nichts weniger als um die Selbstbestimmung des Landes. Werden die fremden Richter, manchmal auch fremde Vögte genannt, ins politische Gefecht geführt, sind die alten Eidgenossen meist nicht weit.
So wählte Christoph Blocher sehr bewusst den 1. August 2007 als Termin, um den Boden für die Selbstbestimmungsinitiative zu legen. In einer denkwürdigen Ansprache erklärte er als amtierender Justizminister, das Völkerrecht heble die Volksrechte aus.”
Kurz danach begannen die Vorbereitungen zur Gründung des Vereins “Unser Recht – Notre Droit – Nostro Diritto – Noss Dretg”. Die Gründerinnen und Gründer setzten ihm den Zweck, “für Verständnis, Achtung und Weiterentwicklung von Rechtsstaat und Völkerrecht im Verhältnis zur Demokratie einzutreten.” Am 6. Dezember 2007 stellte sich der Verein in Bern der Öffentlichkeit vor. Professor Thomas Pfisterer, der kurz zuvor als Aargauer FDP-Ständerat zurückgetreten war, erläuterte an der Medienkonferenz diesen Schritt in einem Grundsatzreferat.
Einen originellen Titel setzte der “Blick” über den Bericht der Schweizerischen Depeschenagentur, der noch immer online an unsere Gründung erinnert (Link).
