Ein Manifest im Vorfeld der Abstimmung über die Volksinitiative “Masseneinwanderung”. Das Manifest “Zeit für Werte!” wurde durch Gaby Belz unter Mitwirkung einiger Personen mit ähnlicher Grundhaltung verfasst. Mehr Informationen finden Sie hier. Kontakt: gaby@belz.gmbh.ch.
Aus dem Programm 2011-2015 der SVP Schweiz finden Sie hier Auszüge Grundrechts-, Rechtsstaats- und Völkerrechtsrelevanter Parteistandpunkte. Für die SVP „bedroht“ die EMRK „unsere staatlichen Freiheitsrechte“. Für den Fall, dass sie die Umsetzung der Ausschaffungs- oder der Minarettinitiative behindern sollte, fordert sie die Kündigung und anschliessende Neuunterzeichnung der EMRK mit entsprechenden Vorbehalten. Ferner tritt die Partei für die…
Von Helen Keller und Luca Cirigliano ist erschienen: „Die Krux mit der Blasphemie – Analyse zweier richterlicher Lösungsansätze“, in: ZaöRV/Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht/Max-Planck-Institut für Ausländisches Öffentliches Recht und Völkerrecht, Jg. 70, 3 (2010), S. 403-431 Hier das Abstract: „Freie Meinungsäußerungen, die sich spezifisch gegen religiöse Glaubenssätze oder Dogmen wenden, hatten schon immer…
Oliver Diggelmann: “Das Phänomen der ‘Scherbenhaufen’-Referenden”, Artikel in “Jusletter” 13. Oktober 2008. Der Verfasser ist Professor für Völkerrecht, Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie in Budapest und Lehrbeauftragter in Zürich, St. Gallen und Basel. Mehr Informationen finden Sie hier.
“Das Verhältnis von Völkerrecht und Landesrecht”. Referat von Prof. Dr. iur. Christine Kaufmann, Institut für Völkerrecht der Universität Zürich, an der Staatsrechtslehrertagung vom 19. April 2008 in Zürich. Mehr Informationen finden Sie hier.
Sorge um die humanitären Verpflichtungen der Schweiz. Eine Aktion für das Völkerrecht. Artikel der “Zürcher Landzeitung” vom 19.8.2007 mit Stellungnahme von Prof. Dr. Rainer Schweizer, HSG. Mehr Informationen finden Sie hier.
