Interpellation Feri “Zur Sachlage und Zukunft des Schweizerischen Kompetenzzentrums für Menschenrechte”

Nationalrätin Yvonne Feri (SP, Aargau) stellt dem Bundesrat in einer Interpellation fünf Fragen zum Entscheid des Vorstehers des EDA, das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte (SKMR) habe seine Tätigkeit Ende 2020 einzustellen:

“1. Wie ist der aktuelle Stand bezüglich Zukunft des SKMR?

2. Gibt es Pläne, das SKMR ohne Nachfolgelösung zu liquidieren?

3. Gibt es eine Weiterentwicklung des SKMR?

4. Wie sieht der zeitliche Ablauf einer Zukunftsregelung für das SKMR aus?

5. Kann ein bruchloser Übergang vom SKMR zu einer neuen Institution sichergestellt werden? Wenn ja, wie sieht diese aus?”

Link zum vollständigen Interpellatonstext.

Siehe hierzu auch:

Aufhebung des SKMR, bevor die Nachfolge-Institution steht? Brief des Beirats an Chef und Chefin EDA bzw. EJPD.

Prävention gegen Verletzung der Menschenrechte.