Kurt Fluri, Stadtpräsident von Solothurn und FDP-Nationalrat: Grusswort und Verleihung „Prix de Soleure“ am 29. Januar 2015. Den vollständigen Redetext finden Sie hier. Auszug: „(…) Seraina Rohrer fragte in ihrer Ansprache am Eröffnungsabend, was die Schweiz heute ausmache. Zweifellos ist es auch die Vielfalt unseres Landes. Die vielfältige Landschaft, die vielfältigen Siedlungsformen, die vielfältige Kultur…
Kommentar zur Forderung nach Straffreiheit für Rassenhetze und Holocaust-Leugnung. Nach Andrea Caroni rüttelt auch Katharina Fontana an der Strafnorm gegen rassistische Hetze und Holocaust-Leugnung. Siehe letzten Abschnitt des Artikels “Justizfall zwischen Recht und Geschichte”, NZZ 26.1.15, S. 7, explizit unter Einbezug der Holocaust-Leugnung. Weitere Informationen finden Sie hier. Kommentar: Es ist unbegreiflich, dass neuerdings auch ausserhalb der SVP erwogen…
“Sonntagszeitung” und “Le Matin Dimanche” informieren am 16.11.2014 über den Text der eidgenössischen Volksinitiative für ein Verhüllungs- bzw. Burkaverbot. Wie “Le Matin Dimanche” festhält, existiert er erst in deutscher Sprache: “Sonntagszeitung” und “Le Matin Dimanche” informieren am 16.11.2014 über den Text der eidgenössischen Volksinitiative für ein Verhüllungs- bzw. Burkaverbot. Wie “Le Matin Dimanche” festhält, existiert…
… es ist sogar ökonomisch falsch, Diktaturen deswegen in die vordersten Ränge eines Wirtschaftsratings zu stellen. “(…) An der Spitze der vom kanadischen Fraser Institute in Zusammenarbeit mit weltweit 90 unabhängigen Organisationen (darunter das Liberale Institut in der Schweiz) erstellten Rangliste stehen denn auch Länder und Metropolen, die nicht eben als demokratische Leuchttürme bekannt sind.…
Gegen Gewalt, für Frieden. “Im Nachgang zu den kriegerischen Auseinandersetzungen in Israel und Gaza im letzten Sommer haben sich die jüdischen und muslimischen Dachverbände der Schweiz zu einem gemeinsamen Aufruf gegen Gewalt und für Frieden entschlossen.” Mehr Informationen finden Sie hier.
” Gegen Hassreden und Gewaltaufrufe in den sozialen Medien – Il faut lutter contre le discours de haine et l’appel à la violence sur les médias sociaux – Bisogna lottare contro i discorsi di odio e le incitazioni alla violenza nelle reti sociali “ Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus EKR weist darauf hin, dass der…
Ein Kommentar, In der Abfolge öffentliche Debatte – Gesetzgebung – Referendum – Rechtsprechung sind die Richterinnen und Richter die Letzten. Die Letzten beissen die Hunde. Das ist Programm, wenn der Nationalrat jetzt vom Bundesgericht erwartet, zu entscheiden, ob die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) bei Ausweisungen und Ausschaffungen noch gilt. Das ist Realität in Fällen wie dem…
Parere della Commissione federale contro il razzismo CFR. Parere della Commissione federale contro il razzismo CFR : Divieto del velo islamico nella scuola pubblica? Esempio di dibattito rivolto contro una minoranza. Mehr Informationen finden Sie hier.
Prise de position de la Commission fédérale contre le racisme. Prise de position de la Commission fédérale contre le racisme : Interdire le foulard à l’école? ou l’exemple d’un débat dirigé contre une minorité. Mehr Informationen finden Sie hier.
Eine Stellungnahme der Eidg. Kommission gegen Rassismus. Die Eidg. Kommission gegen Rassismus veröffentliichte 2011 diese Stellungnahme zur Forderung, muslimischen Schülerinnen das Tragen eines Kopftuchs zu verbieten. Mehr Informationen finden Sie hier.
