Zum Stellenwert von Verfassungs-, Verwaltungs- und Verfahrensrecht
Von Hans-Jakob Mosimann
Seit 2001 sind verschiedentlich Leiturteile des Bundesgerichts zum Thema World Economic Forum (WEF) in Davos ergangen. Zusammengenommen illustriert diese Rechtsprechung, wie eng verwoben Rechtsgebiete wie Staatsvertragsrecht (EMRK), Verfassungsrecht von Bund oder Kanton, Verwaltungsrecht und öffentliches Verfahrensrecht sein können.
Komparativ statt intuitiv?
Von Martin Seelmann
Die Strafzumessung wird oft als willkürlich empfundene. Dies untergräbt das Vertrauen in die Gerichtspraxis und damit in den Rechtsstaat. Ein komparativer Ansatz samt Schaffung und Betreibung einer Strafzumessungsdatenbank könnte zur Lösung der Problematik beitragen.
Die «Lex Gornerli» entgleist auf dem letzten Meter
Von Niccolò Raselli
Mit der Abschaffung der Beschwerdemöglichkeit gegen kantonale Entscheidungen beim Bundesgericht im Rahmen der «Lex Gornerli» nimmt der Ständerat den Kern des Rechtsstaats ins Visier, denn das Argument der Beschleunigung überzeugt nicht, da das Bundesgericht speditiv arbeitet.
«Die Justiz» ist keine Gegnerin «des Volkes»
Von Ulrich Gut
Politisch missliebige Urteile werden vermehrt für Versuche missbraucht, «das Volk» gegen «die Justiz» auszuspielen. Gewaltenteilung und Urteilsbegründung werden dabei ausser Acht gelassen.
Verpasste Reformen, und Aussichten
Von Niccolò Raselli
Eine Diskussion über die Auswirkungen der im Zug der Justizreform 2005 verpassten Revisionsziele des Bundesgerichtsgesetzes auf die Arbeit des Bundesgerichts.
