Der Verein «Unser Recht» informiert seine Leserinnen und Leser regelmässig Entwicklungen in den Themenfeldern Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte. Hier folgt eine Zusammenstellung der Beiträge, die im Jahr 2021 auf das grösste Interesse stiessen.

 

Zur Europapolitik und dem Rahmenabkommen

Wird das Volk über das Institutionelle Rahmenabkommen abstimmen können?
Ulrich E. Gut

Rahmenabkommen: Kein Verhandlungsabbruch ohne Genehmigung durch das Parlament
Markus Notter (in einem Gutachten)

Das Bundespräsidium muss die Europapolitik führen
Jean-Daniel Gerber (in Le Temps)

 

Zur Corona-Pandemie

Was bedeutet die Verhältnismässigkeit für die Bekämpfung der Corona-Pandemie
Markus Kern, Jörg Künzli, Markus Müller und Judith Wyttenbach (in der NZZ)

Unvollständige Sorge um den Rechtsstaat in der Corona-Pandemie
Dominik Elser

 

Zum Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT)

51 universitäre Rechtsexpertinnen und -experten rufen zur Ablehnung des Antiterrorgesetzes auf
Offener Brief

Alt-Bundesrichter Raselli fordert vom Bundesgericht die Verschiebung der PMT-Abstimmung
Niccolò Raselli (in einer Beschwerde)

PMT – Grundlagen und Kritik
Anna Coninx (in der ZStrR)

 

Zur Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot»

Vollverschleierte Frauen in der Schweiz: Fakten und Motive
Andreas Tunger-Zanetti

Verhüllungsverbot: Ein Grundsatzproblem schaffen, um ein Scheinproblem zu bekämpfen
Stefan Schlegel

 

Zum Sexualstrafrecht

Einordnungen zum Basler Vergewaltigungsurteil
Anna Coninx

Allgemeine Hilfeleistungspflicht würde ein Lücke im Strafrecht füllen
Anna Coninx

 

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Bild: Mr.TinDC, Flickr, Lizenz CC BY-NC-ND 2.0.

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