Zugang zum Recht: Bedeutung, Schutz, Realität

Durfte man einen Menschen in der Ausübung eines Freiheitsrechts einschränken? Durfte man ihm eine Freiheit gar ganz nehmen? Durfte man seine oder ihre körperliche oder seelische Integrität antasten? Den Willen brechen? Aufzwingen, was Gebot der Vernunft schien? Durfte man ihn oder sie wegen Ethnie, Geschlecht, Religion, Alter oder aus anderen Gründen benachteiligen? Leistungen verweigern, die…

Ausgewählte Urteile aus “Strassburg”

Im Hinblick auf die Volksabstimmung über die SVP-Initiative “Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)” ist nützlich, zu wissen, dass das Bundesamt für Justiz Zusammenfassungen ausgewählter Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg veröffentlicht. Die SVP strebt mit ihrer Initiative ja an, dass die Schweiz dem russischen Beispiel folgt: EGMR-Urteile als  grundsätzlich unverbindlich behandelt…