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Kategorie: Sicherheit
8 Artikel
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Wahrung der Sicherheit im Rechtsstaat

Veranstaltungsbericht

Von Caspar Fingerhuth

«Wahrung der Sicherheit im Rechtsstaat», war das Thema einer Veranstaltung, die im Rahmen der Mitgliederversammlung von UNSER RECHT am 19. Mai 2026 in Bern stattfand. Der Veranstaltungsbericht bietet einen Überblick über das Input-Referat von Patrice Martin Zumsteg sowie die Paneldiskussion mit Martin Föhse, Philipp Kunz, Angela Müller und Alexander Ott.

Femizide

Ein Problem auch in der Schweiz?

Von Nora Markwalder

In den Medien setzt sich vermehrt der Begriff des „Femizids“ durch, wenn über Tötungsdelikte an Frauen berichtet wird. Im rechtlichen und offiziellen Sprachgebrauch wird der Begriff hingegen (noch) nicht verwendet. Der Beitrag beleuchtet Femizide aus kriminologischer Sicht und bietet einen Überblick über diese spezifische Art von Tötungsdelikten in der Schweiz.

KI-Regulierung in der Schweiz

Modernisierungsvorschläge für Produkthaftung und Produktsicherheit

Von Isabelle Wildhaber und Frédéric Barth

Die Schweiz verzichtet auf KI-Spezialgesetze und stärkt die technologieneutralen Kernregelwerke. Dies funktioniert jedoch nur, wenn das PrHG und das PrSG rasch an die Herausforderungen des digitalen Zeitalters angepasst werden.

 

Rechtsstaat in Gefahr

„Law and Order“ in der Empörungsgesellschaft

Von Patrice Martin Zumsteg

Nach den Gewalttaten rund um die Palästina-Demonstration in Bern war die Empörung gross und die Politik stellte Forderungen nach mehr «Law and Order». An diesen zeigen sich gleich mehrere (Fehl-) Entwicklungen, die für den Schweizer Rechtsstaat über kurz oder lang schädlich wären.

Jugend und Gewalt

Argumente gegen eine Verschärfung des Jugendstrafrechts

Von Marco Bezjak

Erfahrene Praktiker der Sozialarbeit wissen, dass die Gesellschaft der Jungendgewalt wirksamer entgegentreten kann als mit einer Verschärfung des Jugendstrafgesetzes.

Sicherheit im Rechtsstaat

Furcht, Illusionen und Hoffnung

Von Patrice Martin Zumsteg

Der Glaube, mittels rechtsstaatlicher Absicherungen sowohl die Sicherheit zu erhöhen, als auch die Grundrechte zu wahren, ist keine Illusion, sondern eine Hoffnung.

Terrorismusbekämpfung: Sicherheitskommission des Ständerats beharrt auf fast allen Anträgen

Der Ständerat hatte in der Wintersession 2019 die Vorlagen zur Terrorismusbekämpfung an seine Sicherheitskommission (SiK) zurückgewiesen und diese beauftragt, einen Mitbericht der ständerätlichen Rechtskommission zu beraten. Die SiK hat dies getan, hält aber mit einer Ausnahme an all ihren Anträgen fest. So beschloss sie unter anderem, im Rahmen der Vorlage 19.032 über die Stärkung von polizeilich-präventiven Massnahmen an ihren ursprünglichen Entscheiden

Bundesrätin Karin Keller-Sutter: Burkainitiative bringt nicht mehr Sicherheit

Befürworter der Burkainitiative behaupten, diese sei zur Terrorbekämpfung nötig, weil unter der Burka Waffen oder Sprengstoff versteckt werden könnten. Bundesrätin Karin Keller-Sutter nahm im Ständerat hierzu Stellung: „Könnte aber mit einem Burkaverbot zum Beispiel ein Terroranschlag verhindert werden? Wenn wir die Realität anschauen, wenn wir schauen, wie diese Terroranschläge zum Beispiel in unseren europäischen Nachbarstaaten verübt wurden, dann stellen wir fest,