Die Subsidiarität des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
Versuch einer Erklärung, Rechtfertigung und Veranschaulichung Von Reto Walther I. Einleitung Kontext Das Völkerrecht, der…
Versuch einer Erklärung, Rechtfertigung und Veranschaulichung Von Reto Walther I. Einleitung Kontext Das Völkerrecht, der…
Auszug aus einem Interview mit René Rhinow über Bürgerlichkeit im “Tages-Anzeiger” vom 22. Februar 2017:…
“Das fatale Paradox der Demokratie.” Unter diesem Titel steht die Kolumne “Alles, was Recht ist”…
Die FDP-Liberalen fordern klare Regeln für das Verhältnis von Landesrecht und Völkerrecht im Konfliktfall. Ständerat…
Andreas Kley, Professor für öffentliches Recht, Verfassungsgeschichte sowie Staats- und Rechtsphilosophie an der Universität Zürich,…
Dr. Andreas Brunner, ehemaliger Leitender Oberstaatsanwalt des Kantons Zürich, ist Autor der “SonntagsZeitung”-Kolumne “Tatort.ch”. Auszug…
Obligatorisches Referendum für für völkerrechtliche Verträge mit verfassungsmässigem Charakter: Nach dem Nationalrat stimmte auch der…
Wenn heute die Durchsetzungsinitiative abgelehnt wird – und dies überraschend deutlich -, ist daran zu…
Die Motion “Obligatorisches Referendum für völkerrechtliche Verträge mit verfassungsmässigem Charakter” von Ständerat Andrea Caroni (FDP-Liberale,…
Immer deutlicher wird erkannt, dass die direkte Anwendung der Durchsetzungsinitiative – unter Missachtung entgegenstehender Gesetze…
Kürzlich fragten wir mit Blick auf das Wachstum der privaten Security-Branche: “Wer interessiert sich für…
Der Redaktor des Initiativtexts hält die Kündigung der EMRK für unumgänglich. Zum Initiativtext, den die…
Wen interessiert ihre demokratische und rechtsstaatliche Gesinnung?
EGMR-Urteile sollen für die Schweiz nicht mehr verbindlich sein. – Mitgliedschaft im Europarat in Frage…
Schon am 28. Februar wird abgestimmt. Die Geldsammlung für Kampagnen gegen die Durchsetzungsinitiative beginnt! Für…
Die Partei will 110’000 Unterschriften gesammelt haben. Sie sammelt weiter. Wie die „NZZ am Sonntag“…
Revision des Asylgesetzes: Wie der unentgeltliche Recihtsbeistand mehrheitsfähig wurde. Nationalrat Kurt Fluri (FDP/Liberale, Solothurn) zur Asylgesetzrevision: „(…)…
Eine Motion von Nationalrat Andrea Caroni Nationalrat Andrea Caroni (FDP/Liberale, AR) reichte in der Juni-Session 2015 eine…
Zum zweiten Mal erwägt eine Kantonalpartei, rechtsmissbräuchlich eine Nachnomination zu erzwingen. Die Bündner SVP hat…
Eine neue wissenschaftliche Publikation Thomas Pfisterers.
Freisinnig/Liberale Gratwanderung in der Rechtsstaats- und Völkerrechtsfrage: Ein Interview mit Nationalrat Andrea Caroni. Nationalrat Andrea Caroni (FDP/Liberale)…
Ein foraus-Diskussionspapier von Anina Dalbert, Stefan Schlegel und Fanny de Weck. Es besteht ein breiter Konsens,…