Mark E. Villiger: Verankerung der schweizerischen Neutralität im innerstaatlichen Recht – rechtliche Einordnung der SVP-Neutralitätsinitiative (2022)
Von Dr. iur. Mark E. Villiger A. Einleitung (1.) Mit der Volksinitiative der SVP zur…
Von Dr. iur. Mark E. Villiger A. Einleitung (1.) Mit der Volksinitiative der SVP zur…
Von Dr. iur. Alois Riklin Zur Klärung der zurzeit in der Schweiz laufenden, verwirrenden und…
Von Dr. iur. Mark E. Villiger Prof. Dr. R. Rhinow veröffentlichte bei Unser Recht (08.07.2022)…
Von Dr. iur. René Rhinow. Bereinigte Fassung eines Vortrags vom 09.06.2022. 1. Vorrang der Verfassung…
von Dr. iur. Dominik Elser, Geschäftsleiter des Vereins «Unser Recht» Vor einigen Wochen haben wir…
Dieser Text ist erstmals als Editorial im Schweizerischen Zentralblatt für Staats- und Verwaltungsrecht erschienen (ZBl…
von Dr. iur. Dominik Elser, Geschäftsleiter des Vereins «Unser Recht» Vorbemerkung: Beachten Sie auch den…
von Dr. iur. Dominik Elser, Geschäftsleiter des Vereins «Unser Recht» Eigentlich müsste «Unser Recht» ekstatisch…
Nationalrat Beat Flach (GLP, Aargau) und Ständerat Hans Stöckli (SP, Bern), Ko-Präsidenten des Vereins “BundespolitikerInnen…
Die FDP-Liberalen fordern klare Regeln für das Verhältnis von Landesrecht und Völkerrecht im Konfliktfall. Ständerat…
Obligatorisches Referendum für für völkerrechtliche Verträge mit verfassungsmässigem Charakter: Nach dem Nationalrat stimmte auch der…
Immer deutlicher wird erkannt, dass die direkte Anwendung der Durchsetzungsinitiative – unter Missachtung entgegenstehender Gesetze…
Vergleich mit der Verhältnismässigkeit des Gegenvorschlag zur Ausschaffungsinitiative In der Kampagne für die Durchsetzungsinitiative wird…
Medienkonferenz der Bundespräsidentin – NGO-Komitee stellt sich vor – Ständerätinnen und Ständeräte wehren sich –…
Zum Wohlwollen der NZZ für eine Initiative, deren Redaktor die Kündigung der EMRK für unumgänglich…
Am Dienstag, 12. August 2014, wird den Medien die SVP-Volksinitiative „Landesrecht vor internationalem Recht“ vorgestellt.…
Kein Grund, den Widerstand einzustellen. Die Durchsetzungsinitiative hebt für Ausweisungsverfahren das Verhältnismässigkeitsprinzip und die Anwendbarkeit…
Die Partei will 110’000 Unterschriften gesammelt haben. Sie sammelt weiter. Wie die „NZZ am Sonntag“…
Die neuerliche Drohung der SVP mit ihrer Durchsetzungsinitiative stösst ins Leere. Für Mittwoch, 11. März…
Überlegungen nach der Abstraf-Aktion gegen die II. öffentlich-rechtliche Abteilung des Bundesgerichts. Am 24. September 2014…
Christophe Darbellay, Lukas Häuptli, Daniel Jositsch u.a. CVP-Präsident Christophe Darbellay zu Bundesrat Ueli Maurers Antrag, die EMRK zu kündigen:…
“Sonntagszeitung” und “Le Matin Dimanche” informieren am 16.11.2014 über den Text der eidgenössischen Volksinitiative für…
Amnesty Schweiz, Humanrights.ch und Operation Libero / NZZ-Kommentar: “Zum Schaden der Schweiz” Aus der Stellungnahme…
Giusep Nay erklärt einen brisanten Zusammenhang. Als die eidgenössische Räte auf Betreiben des Ständerats die…