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Tag: 16. September 2018

Selbstbestimmungs-Initiative: Roger Köppel zur Frage nach EMRK-Kündigung

SVP-Nationalrat Roger Köppel zur Frage, ob man die EMRK kündigen solle (siehe Interview, unten): „Es geht bei der Selbstbestimmungsinitiative darum, die direkte Demokratie zu retten. Mit den Menschenrechten haben wir keine Probleme, die sind alle, erdbebensicher, in unserer Verfassung verankert.“ Wie soll man das verstehen? Als ausweichende Antwort? Oder als Ja zur Kündigung, weil der Schutz der Menschenrechte in der