Die Schweiz – Musterschülerin in Antirassismus?

Alt-Botschafter Paul Widmer in seiner Kolumne in der “NZZ am Sonntag” vom 6.3.16: “Warum verpflichten sich Staaten in internationalen Verträgen, Menschenrechte einzuhalten? Um sich, wie Idealisten meinen, zu bessern? Schön wär’s. Aber das ist selten der Fall. Schauen wir ein konkretes Beispiel an, nehmen wir den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPBPR), das…

Asylgesetzrevision: Zangenangriff von links – wie stark wird er?

Die Abstimmung am 5. Juni 2016 über die Asylgesetzrevision findet unter anderen Voraussetzungen statt als diejenige über die Durchsetzungsinitiative. Die SVP, die das Referendum ergriffen hat, bekommt – aus gegensätzlichen Motiven – Unterstützung der Zürcher Sektion der Demokratischen Juristinnen und Juristen (DJZ), die sich in dieser Frage explizit mit der SP anlegt. Dies berichtet die…