Was für Schicksale verbergen sich hinter den Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte? Wenige Menschen, denen “Strassburg” zu ihrem Recht verhalf, sind bereit und mental in der Lage, an die Öffentlichkeit zu treten. Schutzfaktor M hat einige von ihnen gefunden. Vier Porträts sind bereits online: deutsch français italiano
Für die Zugehörigkeit der Schweiz zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und für die Beachtung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg bringen wir unter anderem diese zwei Argumente vor: Die Möglichkeit der Beschwerde an den EGMR wegen Verletzung der EMRK ersetzt zumindest im Grundrechtsbereich die in der Schweiz fehlende Verfassungsgerichtsbarkeit. Dadurch schützt sie die Menschen…
Dreimal hintereinander verlor die SVP Volksabstimmungen auf ihrem strategischen Kerngebiet der Ausländer- und Asylpolitik: Nein zur Durchsetzungsinitiative, Ja zur Asylgesetzrevision, Ja zur erleichterten Einbürgerung der dritten Generation. Nun hat sie sich mit einem Abstimmungssieg im Kanton Bern zurückgemeldet: Gegen Regierung, Grossrat und die grosse Mehrheit der Parteien setzte sie sich klar mit ihrer Neinparole gegen den Kredit für…
