Alt werden im Gefängnis – wenn Strafgefangene Mitgefangene pflegen

Mit dem Altwerden im Gefängnis befasst sich die Gerontologin Stefanie Becker, Geschäftsleiterin der Schweizerischen Alzheimervereinigung: “Und damit (kommt) auch der Bedarf nach Unterstützung und Pflege sowie die Frage nach Demenzerkrankungen. Ob die Wahrscheinlichkeit, an einer Demenz zu erkranken, bei Gefangenen höher ist als in der übrigen Bevölkerung, darüber lässt sich nur spekulieren. Da jedoch Vorerkrankungen wie…

Economiesuisse für die Revision des Asylgesetzes

Der Wirtschaftsdachverband Economiesuisse veröffentlichte eine Stellungnahme für ein Ja zur Revision des Asylgesetzes und bietet hierzu ein Dossier an. Stellungnahme: “Am 5. Juni werden die Schweizer Stimmberechtigten über die Asylgesetzrevision befinden. Mit der vorliegenden Gesetzesreform sollen 60 Prozent der Asylgesuche künftig innerhalb von 140 Tagen rechtskräftig entschieden werden. Diese Beschleunigung basiert auf einer engen Verknüpfung…

Menschenrechte sind für Minderheiten besonders wichtig

Die Gesellschaft Minderheiten in der Schweiz / Société pour les minorités en Suisse / Società per le minoranze in Svizzera / Sociedad Minoritads en Svizra ist sich bewusst, dass der Schutz der Menschenrechte, insbesondere durch die Europäische Menschenrechtskonvention und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, für Minderheiten und ihre Angehörigen besonders wichtig ist. Mit einer anschaulich…

Ein Staatsvertrag, den die Schweiz nicht mehr einhalten will, ist zu kündigen

Antwort des Bundesrates auf eine Interpellation des Zürcher SVP-Nationalrats Hans-Ueli Vogt: Einleitend ist festzuhalten, dass die Schweiz keine völkerrechtlichen Verträge abschliesst, die dem Landesrecht widersprechen. Braucht es zur Umsetzung eines völkerrechtlichen Vertrags Änderungen der landesrechtlichen Vorschriften, so kann die Bundesversammlung die erforderlichen Anpassungen in den referendumspflichtigen Genehmigungsbeschluss aufnehmen (Art. 141a BV). Die Schweiz als Vertragspartei…