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Schlagwort: Antirassismus-Strafnorm
6 Artikel

Antirassismus-Strafnorm: Was die Mängel sind, und wieso man trotzdem ja stimmen soll

22. Januar 2020

La norme pénale contre la discrimination raciale présente différentes limites juridiques, tels que la sectorialité et une portée pratique limitée. Son importance porte néanmoins surtout sur sa fonction préventive et de sensibilisation pour une société solidaire et tolérante. La révision est donc à accepter. La norma penale contro il razzismo ha diversi limiti giuridici, quali la settorialità e una scarsa

Soll die Schweiz zum bevorzugten Tummelplatz von Neonazis werden?

20. Oktober 2016

Die SVP will die Bestimmung im schweizerischen Strafgesetzbuch aufheben, die rassistische Hetze und Diskriminierung unter Strafe stellt. Die Schweiz als Insel der Straflosigkeit in Europa? Soll sie zum bevorzugten Tummelplatz von Neonazis werden? Deren Grossaufmarsch im Toggenburg wirft ein grelles Licht auf die Problematik einer strafrechtlichen „Abrüstung“. Der Kommandant der St. Galler Kantonspolizei, Bruno Zanga, gab Interviews zu diesem alarmierenden Vorfall: Link

„Gedanken zur Rassismus-Strafnorm“

15. Juli 2016

„Gedanken zur Rassismus-Strafnorm“: Unter diesemTitel hat die GRA Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus  anlässlich der zwanzigjährigen Geltung von Artikel 261bis des schweizerischen Strafgesetzbuches ein Buch herausgegeben. Die Beiträge stammen von Maya Hertig Randall, Daniel Jositsch / Madeleine von Rotz, Marcel Alexander Niggli / Gerhard Fiolka, Hans Michael Riemer und Daniel Thürer. Vorwort: Ronnie Bernheim, Präsident GRA, und Vera Rottenberg Liatowitsch,

„Schlitzerprozess“: Polit-Justiz des Berner Obergerichts?

21. März 2016

Glosse: Die Rechtspolitikerin (in doppeltem Sinn) auf der NZZ-Redaktion unterstellt dem Berner Obergericht politische Justiz: „Der Eindruck drängt sich auf, dass das Gericht nach dem Motto geurteilt hat: Von der SVP kann man nichts anderes als niedere Motive erwarten, ihre Aussage muss ausländerfeindlich gemeint gewesen sein.“ (Quelle hier.) Sollte das Bundesgericht das Berner Urteil schützen, sind wir gespannt: – ob

Die Schweiz – Musterschülerin in Antirassismus?

6. März 2016

Alt-Botschafter Paul Widmer in seiner Kolumne in der „NZZ am Sonntag“ vom 6.3.16: „Warum verpflichten sich Staaten in internationalen Verträgen, Menschenrechte einzuhalten? Um sich, wie Idealisten meinen, zu bessern? Schön wär’s. Aber das ist selten der Fall. Schauen wir ein konkretes Beispiel an, nehmen wir den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPBPR), das umfassendste Menschenrechtsabkommen der Uno, von

Rassistische Äusserungen und Taten bleiben strafbar – unter engen Bedingungen

5. März 2016

Am 3.3.2016 lehnte der Nationalrat eine Motion ab, mit der die SVP die Strafbarkeit rassistischer Hetze und Diskriminierung abschaffen wollte. Bundesrätin Simonetta Sommaruga in der Beratung: Die Forderung der SVP-Fraktion nach Streichung der Antirassismus-Strafnorm ist ja nicht ganz neu. Sie wurde bereits mehrfach erhoben. Der Bundesrat hat sich stets ablehnend dazu geäussert. Die Bekämpfung der Rassendiskriminierung ist dem Bundesrat ein

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