Zugang zu Urteilen gewährleisten

“Transparenz in der Justiz: Verbesserte Zugänglichkeit zu Gerichtsurteilen.” Unter diesem Titel veröffentlichte Daniel Hürlimann einen Artikel in der “Neuen Zürcher Zeitung” (Link).  Der Autor ist Assistenzprofessor für Wirtschaftsrecht und Direktor der Forschungsstelle Informationsrecht an der Universität St. Gallen sowie Vorstandsmitglied des Vereins des Vereins «eJustice.CH».und des Vereins «Unser Recht». Der Beitrag mündet in folgende Feststellungen:…

Zürcher Institut für Interreligiösen Dialog (vormals “Lehrhaus”)

Das Zürcher Institut für Interreligiösen Dialog (ZIID) vormals Zürcher Lehrhaus Judentum, Christentum, Islam) teilt mit: “Wir freuen uns sehr, Sie zu informieren, dass die Veranstaltungen 2016/2017 des ZIID (bis 2015 Zürcher Lehrhaus) auf einer neu gestalteten Website online abrufbar sind und Sie sich somit auch online anmelden können. Sie finden sämtliche Veranstaltungen unter diesem Link.…

Medienfreiheit in der Schweiz – durch “Strassburg” gestärkt

Eine Broschüre des Scheizerischen Kompetenzzentrums für Menschenrechte (SKMR) befasst sich mit der Bedeutung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) für Schweizer Medienschaffende. Auf wenigen Seiten und anhand von Fallbeispielen zeigt die Broschüre auf, dass die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) den Schutz der Medienfreiheit in der Schweiz verstärkt hat. Wichtige Freiheiten von Journalistinnen und Journalisten…

Die Schweiz hat eine vergleichsweise sehr schwache Verfassung

Der Streit über die Verfassungsmässigkeit der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative (MEI) macht auf eine erstaunliche Tatsache aufmerksam: Die Schweiz hat im internationalen Vergleich eine sehr schwache Verfassung. Immer wieder wurde es abgelehnt, sie durch eine Verfassungsgerichtsbarkeit zu schützen – auch und gerade durch die SVP und andere Politiker und Politikerinnen, die nun eine strikte Umsetzung der…

Gastprofessorin für Islamische Theologie und Bildung an der UZH

An der Universität Zürich (UZH) wurde zum zweiten Mal die von der Philosophischen Fakultät (Asien-Orient-Instritut, Abteilung Islamwissenschaft) und von der Theologischen Fakultät (Religionswissenschaftliches Seminar) gemeinsam getragene Gastprofessur für Islamische Theologie und Bildung besetzt. Wie die UZH meldet, wird sie im Herbstsemester 2016 von Frau Dr. Meltem Kulaçatan  wahrgenommen. Frau Dr. Kulaçatan (*1976) studierte Politikwissenschaft mit…

Wenn das Leben der Politik davonrennt: Beispiele MEI und KESB

Noch ist die Masseneinwanderungsinitiative nicht umgesetzt – und schon stellt man fest, dass allzu viele qualifizierte ausländische Arbeitskräfte nur allzu deutlich die Botschaft der Masseneinwanderungsinitiative verstanden haben. Sie kommen nicht mehr in unser Land, oder sie verlassen es wieder. Wer will schon unwillkommen leben, wenn er oder sie Alternativen hat? Wer will seine Familie einer…