X-twitter Linkedin Facebook
Unsere Artikel
Schlagwort: Gefährder
4 Artikel

Sanija Ameti: Das PMT-Gesetz – nicht griffig, aber übergriffig

6. Januar 2021

Sanija Ameti, MLaw, forscht an der Universität Bern im Bereich des Öffentlichen und Internationalen Rechts. Sie beschäftigt sich in ihrer Dissertation mit dem Thema “Public-Private Cyber Defence”. Sie ist Koordinatorin des Referendumskomitees gegen das Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT) und vertritt in diesem Komitee die Jungen Grünliberalen. In ihrem für „Unser Recht“ verfassten Artikel legt sie

Zur künftigen Rechtsstellung von „Gefährdern“: Vermutung der Ungefährlichkeit?

19. Juni 2020

Mit Blick auf die laufende Antiterror-Gesetzgebung sei an einen Artikel von Loïc Parein erinnert: „La présomption de non-dangérosité en procédure pénale suisse: une consécration nécessaire“, erschienen in der Zeitschrift für Schweizerisches Recht 137 (2018) I Heft 3, S. 367 ff. Résumé: „Le droit des sanctions suisse est dit dualiste. Il permet le prononcé de peines ou de mesures. En principe,

Vernehmlassung: Neue Möglichkeiten im Umgang mit Gefährdern

14. Dezember 2017

„Die Polizei soll mehr Möglichkeiten bekommen für den Umgang mit so genannten Gefährdern ausserhalb von Strafverfahren“, schreibt das Bundesamt für Polizei fedpol. „Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 8. Dezember 2017 einen entsprechenden Gesetzesentwurf in die Vernehmlassung geschickt. Es ist das dritte und letzte der drei grossen Vorhaben zur Umsetzung der Strategie zur Terrorismusbekämpfung, die für dieses Jahr angekündigt

Jahreskonferenz Unser Recht am 11. Juni 2018

14. Dezember 2017

Die Jahreskonferenz Unser Recht findet am Montagabend, 11. Juni 2018, in Bern, Hotel „Bern“, statt. Sie beginnt um 18.15 mit der ordentlichen Mitgliederversammlung. Um 19.00 beginnt der politische Teil, den wiederum Nationalrat Beat Flach, Vorstandsmitglied von Unser Recht, mit einem Überblick über aktuelle Geschäfte und Entwicklungen im Interessengebiet von Unser Recht eröffnet. Sodann folgen Präsentationen und Diskussionen zu zwei  Schwerpunktthemen:

  • Artikel nach Themen

  • Schlüsselbegriffe (Auswahl)

  • Neuste Artikel