Türkei - UNSER RECHT

Ein türkischer Rechtsanwalt setzt seine ganze Hoffnung auf „Strassburg“

30. Juli 2018

Grundsätzliche Gedanken von Roger Blum über die Beziehung zwischen Demokratie und Rechtsstaat, am Beispiel der Türkei. (Link zum Artikel.) Abschliessend weist er auf die Bedeutung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und der Europäischen Menschenrechtskonvention hin: (…) Der türkische Rechtsanwalt „Veysel Ok setzt seine ganze Hoffnung auf den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg. Bei ihm liegen seit dem Putschversuch schon

EGMR verurteilt Türkei und stellt sich zugleich hinter das türkische Verfassungsgericht

3. April 2018

Am 2. Februar stellten wir in einem Beitrag zur Abweisung zahlreicher Beschwerden aus der Türkei an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Frage: „Wie lange kann Strassburg verlangen, dass der innerstaatliche Rechtsweg ausgeschöpft wird?“ Am 20. März gab der EGMR nun zwei türkischen Journalisten Recht, welche gegen ihre Inhaftierung Beschwerde geführt hatten. Das Urteil wirft erneut ein Licht auf

Can Dündar: „Europa oder Todesstrafe“

17. März 2017

Can Dündar war bis vor kurzem Chefredakteur der türkischen Zeitung „Cumhuriyet“. Er lebt in Deutschland im Exil, ist Chefredakteur der Internetplattform „Özgürüz“ und schreibt eine wöchentliche Kolumne in der ZEIT über die Krise in der Türkei. Link zu Kolumnen Can Dündars. Auszug aus seiner Kolumne vom 16.3.2017 (S. 44) unter dem Titel „Europa oder Todesstrafe. Die Türkei steht vor der

„Innerstaatlicher Rechtsweg“ in der heutigen Türkei

14. März 2017

„Strassburg muss handeln.“ Unter diesem Titel schreibt Jochen Frowein in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“: „In Straßburg warten Tausende von Beschwerden türkischer Staatsangehöriger auf eine Entscheidung. Sie beklagen nach dem Militärputsch Folter, Freiheitsentziehung und Entlassung und warten auf eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Bisher hat der Gerichtshof einige Beschwerden wegen Nichterschöpfung des innerstaatlichen türkischen Rechtsweges zurückgewiesen. Er hat sich

Ein türkischer Rechtsanwalt setzt seine ganze Hoffnung auf „Strassburg“

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