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Schlagwort: Demokratie und Rechtsstaat
3 Artikel

Ein türkischer Rechtsanwalt setzt seine ganze Hoffnung auf „Strassburg“

Grundsätzliche Gedanken von Roger Blum​ über die Beziehung zwischen Demokratie und Rechtsstaat, am Beispiel der Türkei. (Link zum Artikel.) Abschliessend weist er auf die Bedeutung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und der Europäischen Menschenrechtskonvention hin: (…) Der türkische Rechtsanwalt „Veysel Ok setzt seine ganze Hoffnung auf den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg. Bei ihm liegen seit dem Putschversuch schon

„Das fatale Paradox der Demokratie“

„Das fatale Paradox der Demokratie.“ Unter diesem Titel steht die Kolumne „Alles, was Recht ist“ von Markus Felber in der „NZZ am Sonntag“ am 20. November 2016. Auszug: „In Österreich wirbt der Kandidat der Freiheitlichen für das Amt des Bundespräsidenten mit dem leicht modifiziert aus der Verfassung entlehnten Slogan ‚Das Recht geht vom Volk aus‘. Das ist fraglos so im

Keine Demokratie ohne Rechtsstaat – in Polen und überall

Unter dem Titel „Keine Demokratie ohne Rechtsstaat, auch in Polen und überall“ setzt sich Giusep Nay, alt Bundesgerichtspräsident, mit einer Kolumne Markus Felbers in der „NZZ am Sonntag“ auseinander: „Die Demokratie soll nach Markus Felber in der „NZZ am Sonntag“  (20.03.16) in Polen nicht in Gefahr sein, obwohl der Rechtsstaat dort abgeschafft werden will. Alles was Recht ist, um mit


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