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Schlagwort: Pressefreiheit
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Vorsorgliche Massnahme gegen Medienberichte: Ständeratskommission will Hürde senken.

Es geht um die Voraussetzungen für eine vorsorgliche Massnahme gegen periodisch erscheinende Medien. Im geltenden Artikel 266 der Zivilprozessordnung sind sie so geregelt (Link): „Gegen periodisch erscheinende Medien darf das Gericht eine vorsorgliche Mass­nahme nur anordnen, wenn: a. die drohende Rechtsverletzung der gesuchstellenden Partei einen besonders schweren Nachteil verursachen kann; b. offensichtlich kein Rechtfertigungsgrund vorliegt; und c. die Massnahme nicht

Journalismus gerät weltweit immer stärker unter Druck

Ende 2019 befanden sich zweieinhalb mal mehr Journalistinnen und Journalisten in Gefängnissen als um die Jahrtausendwende. Für 60 Prozent der Fälle sind China, die Türkei, Ägypten und Saudi­arabien verantwortlich. Der Journalismus steht aber nicht nur wegen dieser Staaten unter Druck, sondern aufgrund von vielen kleinen und grossen Einschnitten überall auf der Welt. Corona verschlechterte die Entwicklung weiter, weil Gesetze erlassen wurden,

One Free Press Coalition kämpft weltweit für Pressefreiheit

„Gehetzt, gefoltert, getötet“: Unter diesem Titel meldet und begründet die „Republik“ ihren Beitritt zur One Free Press Coalition. Auszug: „Für die Presse­freiheit kämpft die One Free Press Coalition, ein Zusammen­schluss von internationalen Medien, darunter «Forbes», das «Time Magazine», die «Financial Times», Yahoo News, die «Süddeutsche Zeitung», die Nachrichten­agenturen Associated Press und Reuters. In der Schweiz sind «Le Temps» und Republik Partner

Lukas Bärfuss trifft Helen Keller

Der Schriftsteller Lukas Bärfuss trat am 7. April in der SRF-„Arena“ als entschlossener und gewandter Verteidiger der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und der „Strassburger“  Rechtsprechung an. Bärfuss bleibt dran. Am Freitag, 5. Mai 2017, 20.00 Uhr, empfängt er Helen Keller, die Schweizer Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg, zu einem Gespräch im Schauspielhaus Zürich am Pfauen. Thema werden die Unabhängigkeit