EMRK-Debatte: Zur Bedeutung der Interlakener Ministerkonferenz von 2010
Das Menschenrechts-Schutzsystem von “Strassburg” ist reformfähig. Die notwendige juristische Diskussion gewisser Teilen der Praxis des…
Das Menschenrechts-Schutzsystem von “Strassburg” ist reformfähig. Die notwendige juristische Diskussion gewisser Teilen der Praxis des…
Bundesrichter Andreas Zünd in einem Interview. Bundesrichter Andreas Zünd in einem Interview mit NZZ-Redaktorin Katharina Fontana. Auszug: „(…)…
Von Giusep Nay, alt Bundesgerichtspräsident. Wann respektiert die Bundesversammlung die Gewaltentrennung besser und schützt sie…
Albert Camus, prix Nobel de littérature en 1957, est un abolitionniste majeur du XXe siècle…
…sollte auch an die Begnadigungsverfahren denken. “Geht es ums Strafrecht, dreht der ansonsten behäbige Berner…
Markus Felber zum eskalierenden Streit um EMRK und Strassburger Rechtsprechung. „Die Schweiz sollte sich dem…
Grundsätzliche und strategische Überlegungen. Am Montag, 12. August 2013, stellt die SVP, eventuell erst in…
Neue Verpflichtungen konsequenter beurteilen und legitimieren, und der EGMR darf keine vierte Instanz werden. „Pacta…
Kritische Würdigung und ein Vorschlag Giovanni Biagginis Von einem Mitglied werden wir auf eine Intervention…
Wie es wirklich war. Ein Kommentar von Wolfgang Ernst. Es ist Unsinn, aus dem spätmittelalterlichen…
Nur Verlierer bei der Umsetzung der Ausschaffungsinitiative – Konsequenz muss gezogen werden. „Völkerrecht gehört nicht…
Die SVP gibt sich noch unentschlossen – die “Weltwoche” hat sich entschieden. – EMRK: Steht…
Antwort auf eine Interpellation der SVP-Führung. Der Bundesrat legt in seiner Antwort vom 15. Mai…
Helen Keller/Luca Cirigliano, „Grundrechtliche Ansprüche an den Service Public: Am Beispiel der italienischen Abfallkrise“. Umweltschutzrechtliche…
Auf Initiative der Schweiz haben am 10. Oktober 2012 Bundesrat Didier Burkhalter und die Aussenminister…
Wolfgang Schüssel, ehemaliger österreichischer Bundeskanzler, zählt Singapur zu den “Vorbildstaaten” (“Die Grösse der Kleinen”, Kolumne…
“Unser Recht”-Jahreskonferenzbericht 2012. Den Konferenzbericht der „Unser Recht“-Jahreskonferenz 2012 zum Thema “Bedeutungsgewinn des ‚soft law‘: Chance…
“Menschenrechte ohne Demokratie? Der Weg der Versöhnung von Freiheit und Gleichheit” (Berlin 2012, Aufbau Verlag).…
Ein Manifest im Vorfeld der Abstimmung über die Volksinitiative “Masseneinwanderung”. Das Manifest “Zeit für Werte!” wurde durch…
Zur Frage der Aufhebung der Bindung des Bundesgerichts an BV-widrige Bundesgesetze In der „Schweizer Richterzeitung“…
Markus Notter, Dr. iur., vormals Regierungsrat (Direktor der Justiz und des Innern) im Kanton Zürich,…
Michel Hottelier, Hanspeter Mock und Michel Puéchavy haben in zweiter Auflage die Fallsammlung „La Suisse…
NZZ-Bericht über die Jahreskonferenz 2011 “Unser Recht: “Gespaltenes Verhältnis zu «eigenen» Richtern”. Mehr Informationen finden Sie…
Aus dem Programm 2011-2015 der SVP Schweiz finden Sie hier Auszüge Grundrechts-, Rechtsstaats- und Völkerrechtsrelevanter Parteistandpunkte. Für…