Referat und Dokumentation zu EMRK und Anti-EMRK-Initiative
Stand 1.11.2014 Hier finden Sie ein Referat mit Dokumentation zu EMRK und Anti-EMRK-Initiative. Es handelt sich um eine leicht…
Stand 1.11.2014 Hier finden Sie ein Referat mit Dokumentation zu EMRK und Anti-EMRK-Initiative. Es handelt sich um eine leicht…
Zuschrift an die NZZ. Walter Haller in der NZZ vom 30. Oktober 2014, S. 22, unter…
“Ja, aber” Hans-Ueli Vogts zum EGMR-Entscheid betreffend Unschuldsvermutung – sein “Aber” ist unhaltbar. Der Zürcher…
Neuer Entscheid zur Unschuldsvermutung in einem Schweizer Fall. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat…
Amnesty Schweiz, Humanrights.ch und Operation Libero / NZZ-Kommentar: “Zum Schaden der Schweiz” Aus der Stellungnahme…
Zustimmung zum Menschenrechtsraum Europa stärken – Stakeholders-Strategie – Bessere Information über Urteile – Europarat ins…
Die EMRK gewährt auch Rechtsschutz bei spezifischen Problemen älterer und alter Menschen. Der Europäische Gerichtshof…
Der Begriff “juges étrangers” im Titel eines “Le Temps”-Artikels (Link siehe unten) gibt Gelegenheit, ein…
Daniel Thürer im „Tages-Anzeiger“ zur schweizerischen Debatte über die Anwendung der Europäischen Menschenrechtskonvention durch den…
Nationalrat beschliesst über Parlamentarischer Initiative von Heinz Brand (SVP, GR). Der Nationalrat lehnte am Montag,…
Nicht nur die Europäische Menschenrechtskonvention erfordert eine Interessenabwägung im Einzelfall. Bei Gerichtsurteilen, die dazu führen,…
Sie ist in der EMRK angelegt und galt bereits, als die Schweiz beitrat. Zur Kritik…
Zur Frage der demokratischen Legitimität der europäischen Menschenrechtsgerichtsbarkeit. Zur Frage der demokratischen Legitimitätsbasis der europäischen…
Initiativtext, der an die Parteigremien geht, sowie Referate von Christoph Blocher, Céline Amaudruz und Lukas…
Bemerkenswerte Stellungnahmen von Martin Schubarth und Paul Widmer. Alt-Bundesrichter Prof. Martin Schubarth, seit vielen Jahren…
Sie scheinen zu übersehen, dass die SVP längst ein anderes Wunschszenario für den Wahlkampf hat.…
Vorderthal-Rede vom 29.6.14: EU-Abwehr und “Landesrecht vor Völkerrecht” als Teile eines Ganzen. Der Wortlaut von…
Gutachten von Walter Kälin und Stefan Schlegel / Daniel Thürer zur Rechtsprechung des EGMR, am…
Blocher verkündet seine Prioritäten als nunmehr ausserparlamentarischer Partei- und Bewegungsführer. Aus der Berichterstattung über Christoph…
Wie zu erwarten war, spielt die SVP nicht mit – “Problembewirtschaftung in der Endlosschlaufe” Man…
… vor der die Mehrheit des Nationalrats floh. Die Staatspolitische Kommission des Ständerates, die am…
Der Stellung der Schweiz in Europa droht eine fahrlässige Schwächung. Hier wurde wiederholt darauf hingewiesen,…
Eine Interpellationsantwort des Bundesrates und ein Open Call des Europarats-Lenkungsausschusses für Menschenrechte In der Schweiz…
Jörg Paul Müller zum Interesse der Schweiz am Völkerrecht und zu ihrer Mitverantwortung für die…