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Schlagwort: Landesrecht und Völkerrecht
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Verhältnis Landesrecht-Völkerrecht: Deutschland Vorbild für die Schweiz?

Die Redaktion der Zeitschrift „Plädoyer“ erlaubt uns freundlicherweise, die ausführliche, mit wissenschaftlichem Apparat versehene Fassung des Artikels „Die Befürworter der ‚Selbstbestimmungsinitiative und ihr Blick nach Deutschland: Verkürzt, verfehlt und irreführend“ von Helen Keller und Laura Zimmermann zu verbreiten: Link. Sie erschien in „Plädoyer“ 3/2018. Deutschland als Vorbild der Schweiz – dies propagieren Befürworter der «Selbstbestimmungsinitiative». Dort gelte bereits, was die

Selbstbestimmungs-Initiative: SGA-Anlass mit EGMR-Richterin Helen Keller und Wirtschaftsvertreter

Landesrecht vor Völkerrecht: Gefahr für die Menschenrechte und für die Wirtschaft? Mittwoch, 07. März 2018, 18:15 bis 20:00 Uhr Aula der Universität Bern (Raum 210) | Hochschulstrasse 4 | 3012 Bern Soll die Bundesverfassung gegenüber dem Völkerrecht Vorrang erhalten und damit die bisherige Ordnung radikal geändert werden? Was sind die Auswirkungen für den Schutz der Menschenrechte in der Schweiz und

„Le but de l’UDC est de se rapprocher d’un point de rupture“

Auszug aus der Rezension eines neu erschienen Buches von Denis Masmejan: «Démocratie directe contre droit international»: „(…) Sans jamais tomber dans le jargon des juristes, Denis Masmejan décrit l’histoire d’un pays qui fonce dans le mur sur ce dossier hautement sensible. Les scrutins défilent: internement à vie des délinquants, interdiction de la construction de minarets, renvoi des criminels étrangers, lutte

Roberto Bernhard zur Völkerrecht-Landesrecht-Diskussion

Dr. iur. Roberto Bernhard*, Bundesgerichtskorrespondent der NZZ im Ruhestand, greift mit einer Zuschrift an die NZZ in die Diskussion über das Verhältnis zwischen Völkerrecht und Landesrecht ein (26.10.17, S. 9): „Zum diskutierten Problem, ob das Bundesgericht einen bestehenden Staatsvertrag trotz einer anders lautenden neuen Verfassungsbestimmung anzuwenden habe (NZZ 3., 18., 20. und 23. 10. 17), findet sich die Lösung in der

Eine Schweizer Parallele zu „Marbury v. Madison“?

Walter Hallers „The Swiss Constitution in a Comparative Context“ erschien kürzlich in zweiter Auflage (Dike, Zürich/St. Gallen 2016). Der Autor ergänzte es durch einen neuen VI. Teil, der das Spannungsverhältnis zwischen Volksinitiativen einerseits, Menschenrechten und Völkerrechten anderseits behandelt: „Rule of the Majority, Fundamental Rights, and Treaty Obligations.“ Auf eine Einführung ins Spannungsverhältnis folgen die Case Studies: „Ban on Minarets“ und

Veranstaltung „Die Schweiz und die Menschenrechte“

Fraueninfo lädt ein: Die Schweiz und die Menschenrechte Datum: Donnerstag, 1. September 2016, 18:00 (anschliessend Apéro) Mit Christine Beerli, Jörg Künzli, Enrique Steiger und Fanny de Weck​ Ort: Pädagogische Hochschule (Lagerstrasse 2, Hörsaal LAA-J002c, Zürich) Preis: CHF 40.00 Was sind Menschenrechte? Wie stehen Menschenrechte, humanitäres Völkerrecht und Kriegsvölkerrecht zueinander? Welche Bedeutung haben sie für die Tätigkeit des IKRK in Krisengebieten?

Jahreskonferenz „Unser Recht“ 2016

Am 23. Juni 2016 fand im Hotel Kreuz in Bern die Jahreskonferenz mit Strategie­diskus­si­on des Vereins Unser Recht statt. Merkmale der zu diskutierenden Lage waren unter anderem die positiven Abstimmungsergebnisse bei der Durchsetzungsinitiative, die Tendenzen zur Verschärfung der Migrationspolitik, die mehrjährige Aufgabe, die Ablehnung der Anti-Völkerrecht-Initiative der SVP vorzubereiten sowie die Bedeutung, Möglichkeiten und Grenzen von Organisationen der Zivilgesellschaft einerseits und

Menschenrechte, Völkerrecht, Asyl und Migration im Ständerat

Am Tag nach der eidgenössischen Voksabstimmung über die Durchsetzungsiitiative befasst sich der Ständerat mit den Folgen des Abstimmungsergebnisses. Grundlage dafür ist eine Interpellation von Ständerat Hans Stöckli (SP, Bern); Antwort des Bundesrates siehe hier. Dazu kommen wichtige Geschäfte betreffend Menschen- und Völkerrecht, Asyl und Migration. Auszug aus der Traktandenliste für Montag, 29. Februar 2016 (Link hier): Protokoll Nummer 15 zur