Recht auf Leben - UNSER RECHT

Triage-Entscheide müssen vor den Menschenrechten Bestand haben

6. November 2020

Wird einer Patientin oder einem Patienten eine intensivmedizinische Behandlung verweigert, kann sie oder er, oder können die Angehörigen, unter Umständen Beschwerde wegen Verletzung des Rechts auf Leben nach Artikel 2 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) erheben. Eine Beschränkung eines durch die EMRK geschützten Rechts muss auf einer gesetzlichen Grundlage beruhen. Eine summarische Abklärung ergibt, dass die Triage-Richtlinien der Schweizerischen Akademie für

Klimaseniorinnen klagen in Strassburg – verlangt Art. 2 EMRK eine stärkere Klimapolitik?

9. Oktober 2020

Die Klimaseniorinnen klagen beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg gegen das Bundesgerichtsurteil, durch das ihre Beschwerde gegen die schweizerische Klimapolitik abgewiesen wurde. Die Begründung des Weiterzugs nach Strassburg finden Sie im offenen Brief, den die Klimaseniorinnen an den Bundesrat und an das UVEK schrieben (Link). Auszug: „Das andauernde Manko beim Klimaschutz führt u.a. zu heftigen Hitzewellen, die uns

Riskantes EGMR-Urteil: Konversion verhindert Ausweisung in islamisches Land nicht immer

22. Dezember 2017

Der Europäische Gerichtshofs zur Menschenrechte lehnte die Beschwerde eines Iraners ab, der geltend machte, er seine Ausweisung aus der Schweiz in den Iran verstosse gegen die Europäische Menschenrechtskonvention, weil er vom Islam zum Christentum konvertiert sei und im Iran auf Apostasie (Abfall vom Islam, Konversion) die Todesstrafe stehe. Der EGMR befand, der Beschwerdeführer sei kein exponiertes Mitglied seiner neuen Glaubensgemeinschaft. Deshalb

Triage-Entscheide müssen vor den Menschenrechten Bestand haben

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