Menschenrechte - UNSER RECHT

Gret Haller: „Export von Menschenrechten geht nicht“

28. November 2012

Im Winterthurer „Landboten“ und weiteren Zürcher Regionalzeitungen erschien am Montag, 26. November 2012 ein Interview von Karin Landolt mit Gret Haller unter dem Titel „Export von Menschenrechten geht nicht“. Gret Haller veröffentliche kürzlich das Buch „Menschenrechte ohne Demokratie?“ Auszug aus dem Interview: „(…) Sie schreiben, dass der Westen nicht mit seinen Vorstellungen von Menschenrechten intervenieren darf. Die Gesellschaft selbst müsse

Aufruf von sechs Aussenministern zur Abschaffung der Todesstrafe

16. Oktober 2012

Auf Initiative der Schweiz haben am 10. Oktober 2012 Bundesrat Didier Burkhalter und die Aussenminister Deutschlands, Liechtensteins, Österreichs, Italiens und Frankreichs zur Abschaffung der Todesstrafe aufgerufen. „Es gibt Kämpfe, die alleine nicht zu gewinnen sind. Einer davon ist der Kampf gegen die Todesstrafe. Als Einzelkämpfer wäre es nicht möglich gewesen, so viele Staaten davon zu überzeugen, die Todesstrafe abzuschaffen. In

„Vorbild-Staat“ Singapur im World Report 2012 von Human Rights Watch

16. Oktober 2012

Wolfgang Schüssel, ehemaliger österreichischer Bundeskanzler, zählt Singapur zu den „Vorbildstaaten“ („Die Grösse der Kleinen“, Kolumne in der NZZ vom 10. Oktober 2012). Sein Kriterium ist die Competitiveness. – Ein anderes Licht wirft der World Report 2012 von Human Rights Watch auf den ökonomisch erfolgreichen Stadtstaat. Auszüge: „Criminal Justice System Singapore’s Internal Security Act (ISA) and Criminal Law (Temporary Provisions) Act

„Bedeutungsgewinn des ‚soft law‘: Chance oder Risiko“

18. September 2012

„Unser Recht“-Jahreskonferenzbericht 2012. Den Konferenzbericht der „Unser Recht“-Jahreskonferenz 2012 zum Thema „Bedeutungsgewinn des ‚soft law‘: Chance oder Risiko“ finden Sie nun in deutscher Sprache hier. Verfasserin ist wiederum lic. iur. Regina Meier, Assistentin am Rechtswissenschaftlichen Institut der Universität Zürich. Der Konferenzbericht wird auf Französisch übersetzt.

Gret Haller: „Menschenrechte ohne Demokratie?“

7. September 2012

„Menschenrechte ohne Demokratie? Der Weg der Versöhnung von Freiheit und Gleichheit“ (Berlin 2012, Aufbau Verlag). Die Schweizer Juristin und Politikerin Gret Haller widmete ihr Wirken zu einem grossen Teil den Menschenrechten. Dies begann mit ihrer Dissertation über die UNO-Menschenrechtspakte. Herausgegriffen sei, dass sie 1994-1996 Schweizer Botschafterin beim Europarat und 1996-2000 Menschenrechtsbeauftragte der OSZE für Bosnien-Herzegowina in Sarajewo war. Die Universität St. Gallen würdigte

Zur Geschichte der Internierungslager

22. Juni 2012

Interierungslager wurden bisher geschaffen, wenn Krieg war. Am 3. Juni 2012 wiesen wir auf die durch Kriegsverhältnisse geprägte Geschichte der Internierungslager hin. Mehr Informationen finden Sie hier. Ein Mitglied machte uns daraufhin auf den Artikel „Internierungen“ von Hervé de Weck im Historischen Lexikon der Schweiz aufmerksam. Mehr Informationen finden Sie hier.

Revision des Asylrechts / „Internierungslager“?

3. Juni 2012

„Ce pays-là, celui des camps d’internement, n’est pas le nôtre“ / Unzweckmässige Asylpolitik / Internierungslager: Historisch belastet – aber wie? Zwei Stimmen zur laufenden Verschärfung des Asylrechts: Ariane Dayer, Chefredaktorin von „Le Matin Dimanche“, in einem Kommentar unter dem Titel „Ce pays-là“ (erschienen am 3. Juni 2012): „Nous sommes donc devenus ce pays-là. Celui dans lequel une commission parlementaire ose utiliser

Markus Notter: „Die Asylprobleme sind aufgebauscht“

15. April 2012

Ein Interview mit Markus Notter, dem neuen Präsidenten der Gesellschaft Minderheiten in der Schweiz, in den Zürcher Regionalzeitungen vom 13. April 2012. Interviewer: Jürg Krebs. Herr Notter, täuscht der Einruck oder haben Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in den vergangenen Jahren tatsächlich zugenommen? Ich befürchte, dass das stimmt. Wie erklären Sie sich das? Durch den dauernden Gebrauch von Klischees in der politischen

„Die Krux mit der Blasphemie“

13. September 2010

Von Helen Keller und Luca Cirigliano ist erschienen: „Die Krux mit der Blasphemie – Analyse zweier richterlicher Lösungsansätze“, in: ZaöRV/Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht/Max-Planck-Institut für Ausländisches Öffentliches Recht und Völkerrecht, Jg. 70, 3 (2010), S. 403-431 Hier das Abstract: „Freie Meinungsäußerungen, die sich spezifisch gegen religiöse Glaubenssätze oder Dogmen wenden, hatten schon immer einen schweren Stand. Entweder wurden

Konferenzbericht zur Jahreskonferenz „Unser Recht“ 2010

24. Juni 2010

Hier finden Sie den Konferenzbericht der Jahreskonferenz „Unser Recht“ vom 24. Juni 2010: „Verfassungsrecht und Völkerrecht / Prävention und institutionelle Kontrolle (Verfassungsgerichtsbarkeit)“, verfasst durch lic. iur. Regina Meier, Assistentin am Rechtswissenschaftlichen Institut der Universität Zürich.

Dick Marty: „Le monde en mutation, des valeurs bafouées“

15. Juni 2010

„Eigene Werte bestätigen – andere Werte entdecken“ lautete das Thema der Jahresversammlung, die die Neue Helvetische Gesellschaft – Treffpunkt Schweiz, präsidiert von a. Ständerätin Christiane Langenberger, am 15. Juni in Bern durchführte. Das eindrückliche Referat von Ständerat Dick Marty, „Le monde en mutation, des valeurs bafouées“, empfehlen wir Ihrer Aufmerksamkeit. Auszug: (…) En 1993 Samuel Huntington publie son célèbre ouvrage

Blocher: „Wie die politische Elite die Schweiz zugrunde richtet“

15. Januar 2010

Aus Blochers Albisgüetli-Rede 2010 unter dem Titel „Wie die politische Elite die Schweiz zugrunde richtet / Les méthodes de l’élite politique pour ruiner la Suisse“ erhalten Sie hier / ici Auszüge zu den Themenkreisen Rechtsstaat und internationales Recht, sowie den Link zur vollständigen Rede: Eine „Pflichtlektüre“, wenn man darauf gefasst sein will, was auf uns zukommt im Wahlkampf 2011 sowie in den Auseinandersetzungen über

Giusep Nay: „Demokratie und Rechtsstaat – Eckpfeiler unseres Verfassungsstaates“

10. Dezember 2009

Giusep Nay: „Demokratie und Rechtsstaat – Eckpfeiler unseres Verfassungsstaates“. Beitrag in Georg Kreis (Hrsg.), „Erprobt und entwicklungsfähig – Zehn Jahre Bundesverfassung“, NZZ-Verlag 2009 Mehr Informationen finden Sie hier.

„Kompendium zum Schutz der Menschenrechte“

15. Juni 2009

Christoph A. Spenlé und Arthur Mattli haben bei Stämpfli in Bern ein „Kompendium zum Schutz der Menschenrechte“ herausgegeben, welches als Quellensammlung für die Schweiz eine Lücke füllt (ISBN 978-3-7272-9681-9, rund 1500 Seiten, CHF 68.–). Den Rechtstexten stellen sie eine rund 50-seitige Einführung (Vorbemerkungen, Die Ursprünge der Grund- und Menschenrechtsidee, Zur Entwicklung der Menschenrechtsidee im 20. Jahrhundert, Schlussbemerkungen) und einen rund

„Protect, Respect and Remedy: a Framework for Business and Human Rights“

25. August 2008

John Ruggie, UN Special Representative on Business and Human Rights. Mehr Informationen auf englisch finden Sie hier. Mehr Informationen auf französisch finden Sie hier.

Im Einsatz für die Menschenrechte

22. August 2008

Helen Keller, Professorin für Öffentliches Recht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Zürich, ist in den UNO-Menschenrechtsausschuss gewählt worden. Im Gespräch mit unipublic äussert sie sich zu den Handlungsmöglichkeiten des Gremiums und den Herausforderungen für die Menschenrechte. Mehr Informationen finden Sie hier.

Human Rights – Democracy’s Foundation and Ceiling: Kappel Declaration

1. Juli 2008

Die Schweizerische Helsinki Vereinigung für Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechte (www.ihf-ch.org), präsidiert von Frau Botschafterin Marianne von Grünigen, führte vom 1. – 5. Juli 2008 in Kappel mit 45 jungen Frauen und Männern aus Serbien und der Schweiz ein Seminar “Human Rights – Democracy’s Foundation and Ceiling” durch. Gern empfehlen wir die Schlusserklärung, “Kappel Declaration”, Ihrer Aufmerksamkeit. Hier ein Auszug: “The

Luzius Wildhaber: „Demokratie und Menschenrechte“

5. März 2008

Mit Blick auf aktuelle Diskussionen sei das Referat „Demokratie und Menschenrechte“ in Erinnerung gerufen, welches Luzius Wildhaber, 1998 bis 2007 Präsident des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, 2002 beim European Training and Research Centre for Human Rights and Democracy in Graz hielt. Mehr Informationen finden Sie hier.

Business and Human Rights: Issues, Concepts, Challenges

3. März 2008

„Business and Human Rights: Issues, Concepts, Challenges“: Zu diesem Thema führte das Zürcher Komitee von Human Rights Watch am 3. März 2008 eine Tagung im Swiss Re Centre for Global Dialogue durch. Thomas Bechtler, Präsident des Komitees, erinnerte in seiner Begrüssung daran, dass die UNO-Generalversammlung vor bald 60 Jahren, am 10. Dezember 1948, die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verkündete. Es gelte das

„Die EMRK und die nationalen Grundrechts-Ordnungen“

1. Februar 2008

Die im Februar 2008 erschienene Broschüre „Die Europäische Menschenrechtskonvention und die nationalen Grundrechtsordnungen“, herausgegeben durch Christoph A. Spenlé, enthält die Referate der Tagung, welche die Schweizer Sektion der Internationalen Juristenkommission, gemeinsam mit der Deutschen Sektion, beim Europainstitut der Universität Basel unter dem Titel „Die Europäische Menschenrechtskonvention und die nationale Grundrechtsordnung: Spannungen und gegenseitige Befruchtung“ am 16./17. Juni 2006 durchführte. Die