Rassismus - UNSER RECHT

Back view of a person wearing a beige hijab and white top standing in a glass-front doorway in an urban building corridor.

Das Kopftuch im Islam

13. Mai 2026

Ein Ausdruck von Machtanspruch?

Von Niccolò Raselli

Das Kopftuchverbot bezweckt, eine religiöse Minderheit den Gepflogenheiten der Bevölkerungsmehrheit zu unterwerfen, und entpuppt sich letztlich als kulturkämpferisches Instrument: Mit dem polemischen Schlagwort „Polit-Islam“ wird unterstellt, beim Kopftuch handle es sich um ein politisches Kampfinstrument, und damit bewusst darüber hinweggegangen, dass es um die Einhaltung religiöser Regeln geht.

Bekämpfung und Prävention von Rassismus

20. März 2024

Keine Modeerscheinung, sondern eine Notwendigkeit

Von Martine Brunschwig Graf

Freiheit ist ein zentraler Wert der demokratischen Gesellschaft, aber nicht ihr einziger: Die Menschen brauchen auch Schutz vor Worten und Taten, die die Menschenwürde verletzen.

Rassismus in der Schweiz: Zwei Berichte, dringende Forderungen nach Massnahmen

30. März 2020

Schweizerische Menschenrechtsorganisationen fordern vom Bund und den Kantonen dringende Massnahmen zur Bekämpfung von Rassismus. Dies zeigt ein Bericht der NGO-Plattform Menschenrechte Schweiz, der am Montag, 30. März 2020, dem UNO-Ausschuss zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (CERD) übergeben wurde. Link zum Bericht. Die Menschenrechtsorganisationen fordern konkrete Anstrengungen gegen rechtsextremen Populismus und rassistische Hassrede, gegen Racial Profiling und Polizeigewalt, gegen Rassismus

Matthias Bertschinger über individuelle Abwehrprozesse als Ursachen von Autoritarismus

30. Dezember 2019

Unter dem Titel „Freiheit und Krisis“ legt der Jurist Matthias Bertschinger eine „Psychoanalyse des Autoritarismus und psychoanalytische Rechtsanthropologie“ vor. Das rund 550-seitige, Ende 2019 im Schwabe Verlag erschienene Werk darf als Zwischenbilanz einer langjährigen interdisziplinären Beschäftigung des politisch höchst aufmerksamen und engagierten Autors mit den Ursachen und Ausprägungen von Menschenfeindlichkeit, Rassismus, Anfechtung politischer und individueller Freiheit gewürdigt werden. „Fremden-, Schwachen-

Tagung: Zugang zur Justiz bei rassistischer Diskriminierung

22. Februar 2017

Das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte lädt ein zu einer Tagung: Zugang zur Justiz bei rassistischer Diskriminierung Möglichkeiten und Grenzen des straf- und zivilrechtlichen Diskriminierungsschutzes Donnerstag, 26. Oktober 2017, 09.00-16.15 Uhr, Bern Link zur Ausschreibung.

„Rassismus in der Mitte der Gesellschaft“

27. September 2016

Unter diesem Titel findet von Oktober 2016 bis Januar 2017 in Zürich eine Veranstaltungsreihe über folgende Themen statt: Ist Rassismus ein Randphänomen? Oder ist rassistische Diskriminierung Ausdruck gesellschaftlich eingespielter Routinen und Selbstverständlichkeiten? Wo liegen die historischen Bezüge? Wie äussert sich Alltagsrassismus? Wie lassen sich Erfahrungen von Alltagsrassismus zur Sprache bringen? Die Reihe ist ein gemeinsames Projekt der Integrationsförderung der Stadt

„Gedanken zur Rassismus-Strafnorm“

15. Juli 2016

„Gedanken zur Rassismus-Strafnorm“: Unter diesemTitel hat die GRA Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus anlässlich der zwanzigjährigen Geltung von Artikel 261bis des schweizerischen Strafgesetzbuches ein Buch herausgegeben. Die Beiträge stammen von Maya Hertig Randall, Daniel Jositsch / Madeleine von Rotz, Marcel Alexander Niggli / Gerhard Fiolka, Hans Michael Riemer und Daniel Thürer. Vorwort: Ronnie Bernheim, Präsident GRA, und Vera Rottenberg Liatowitsch,

„Schlitzerprozess“: Polit-Justiz des Berner Obergerichts?

21. März 2016

Glosse: Die Rechtspolitikerin (in doppeltem Sinn) auf der NZZ-Redaktion unterstellt dem Berner Obergericht politische Justiz: „Der Eindruck drängt sich auf, dass das Gericht nach dem Motto geurteilt hat: Von der SVP kann man nichts anderes als niedere Motive erwarten, ihre Aussage muss ausländerfeindlich gemeint gewesen sein.“ (Quelle hier.) Sollte das Bundesgericht das Berner Urteil schützen, sind wir gespannt: – ob

Die Schweiz – Musterschülerin in Antirassismus?

6. März 2016

Alt-Botschafter Paul Widmer in seiner Kolumne in der „NZZ am Sonntag“ vom 6.3.16: „Warum verpflichten sich Staaten in internationalen Verträgen, Menschenrechte einzuhalten? Um sich, wie Idealisten meinen, zu bessern? Schön wär’s. Aber das ist selten der Fall. Schauen wir ein konkretes Beispiel an, nehmen wir den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPBPR), das umfassendste Menschenrechtsabkommen der Uno, von

Rassistische Äusserungen und Taten bleiben strafbar – unter engen Bedingungen

5. März 2016

Am 3.3.2016 lehnte der Nationalrat eine Motion ab, mit der die SVP die Strafbarkeit rassistischer Hetze und Diskriminierung abschaffen wollte. Bundesrätin Simonetta Sommaruga in der Beratung: Die Forderung der SVP-Fraktion nach Streichung der Antirassismus-Strafnorm ist ja nicht ganz neu. Sie wurde bereits mehrfach erhoben. Der Bundesrat hat sich stets ablehnend dazu geäussert. Die Bekämpfung der Rassendiskriminierung ist dem Bundesrat ein

Bericht über Rassismus und Diskriminierung in der Schweiz

13. Februar 2015

Ein Monitoring-Instrument zum Zusammenleben in der Schweiz. „Unter der Leitung der Fachstelle für Rassismusbekämpfung (FRB) hat das Forschungsinstitut gfs.bern von 2010 bis 2014 ein Monitoring-Instrument zum Zusammenleben in der Schweiz entwickelt. Dazu wurden rassistische und diskriminierende Einstellungen in drei repräsentativen Befragungen erhoben.“

„Gesinnungen sind absolut frei“

9. Februar 2015

Über Meinungsfreiheit und Bestrafung von Rassendiskriminierung Markus Felber, vormals Bundesgerichtskorrespondent der NZZ, in seiner Kolumne „Alles was Recht ist“ („NZZ am Sonntag“ 8.2.15, S.23), unter dem Titel „Gesinnungen sind absolut frei“: „(…) Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte anerkennt seit langem ein umfassendes Recht, sich frei zu äussern. Nicht nur Meinungen im engeren intellektuellen Sinn sind frei, sondern auch künstlerische Ergüsse jeglicher

Feige und kurzsichtig

27. Januar 2015

Kommentar zur Forderung nach Straffreiheit für Rassenhetze und Holocaust-Leugnung. Nach Andrea Caroni rüttelt auch Katharina Fontana an der Strafnorm gegen rassistische Hetze und Holocaust-Leugnung. Siehe letzten Abschnitt des Artikels „Justizfall zwischen Recht und Geschichte“, NZZ 26.1.15, S. 7, explizit unter Einbezug der Holocaust-Leugnung. Weitere Informationen finden Sie hier. Kommentar: Es ist unbegreiflich, dass neuerdings auch ausserhalb der SVP erwogen wird, die Schweiz solle sich

EKR gegen Hassreden und Gewaltaufrufe in sozialen Medien

22. August 2014

“ Gegen Hassreden und Gewaltaufrufe in den sozialen Medien – Il faut lutter contre le discours de haine et l’appel à la violence sur les médias sociaux – Bisogna lottare contro i discorsi di odio e le incitazioni alla violenza nelle reti sociali „ Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus EKR weist darauf hin, dass der Respekt gegenüber allen Menschen und

Hitlergruss: „Skandalurteil“ oder „Die Letzten beissen die Hunde“

30. Mai 2014

Ein Kommentar, In der Abfolge öffentliche Debatte – Gesetzgebung – Referendum – Rechtsprechung sind die Richterinnen und Richter die Letzten. Die Letzten beissen die Hunde. Das ist Programm, wenn der Nationalrat jetzt vom Bundesgericht erwartet, zu entscheiden, ob die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) bei Ausweisungen und Ausschaffungen noch gilt. Das ist Realität in Fällen wie dem Fall Hitlergruss. Der „Beobachter“ stellt

Divieto del velo islamico nella scuola pubblica?

20. September 2013

Parere della Commissione federale contro il razzismo CFR. Parere della Commissione federale contro il razzismo CFR : Divieto del velo islamico nella scuola pubblica? Esempio di dibattito rivolto contro una minoranza. Mehr Informationen finden Sie hier.

„Ein Kopftuchverbot an öffentlichen Schulen?“

13. September 2013

Eine Stellungnahme der Eidg. Kommission gegen Rassismus. Die Eidg. Kommission gegen Rassismus veröffentliichte 2011 diese Stellungnahme zur Forderung, muslimischen Schülerinnen das Tragen eines Kopftuchs zu verbieten. Mehr Informationen finden Sie hier.

Rassismusbekämpfung

6. September 2013

Bericht der Jahreskonferenz 2013 von „Unser Recht“. Rassismusbekämpfung war Schwerpunktthema der Jahreskonferenz 2013 von „Unser Recht“, mit einem Referat von Martine Brunschwig Graf, Präsidentin der Eidg. Kommission gegen Rassismus (EKR). Den Konferenzbericht, verfasst von Regina Meier, finden Sie jetzt hier.

Markus Notter: „Die Asylprobleme sind aufgebauscht“

15. April 2012

Ein Interview mit Markus Notter, dem neuen Präsidenten der Gesellschaft Minderheiten in der Schweiz, in den Zürcher Regionalzeitungen vom 13. April 2012. Interviewer: Jürg Krebs. Herr Notter, täuscht der Einruck oder haben Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in den vergangenen Jahren tatsächlich zugenommen? Ich befürchte, dass das stimmt. Wie erklären Sie sich das? Durch den dauernden Gebrauch von Klischees in der politischen

Aus dem SVP-Programm 2011-2015: Grundrechts-, Rechtsstaats- und Völkerrechtsrelevante Positionen

1. Januar 2011

Aus dem Programm 2011-2015 der SVP Schweiz finden Sie hier Auszüge Grundrechts-, Rechtsstaats- und Völkerrechtsrelevanter Parteistandpunkte. Für die SVP „bedroht“ die EMRK „unsere staatlichen Freiheitsrechte“. Für den Fall, dass sie die Umsetzung der Ausschaffungs- oder der Minarettinitiative behindern sollte, fordert sie die Kündigung und anschliessende Neuunterzeichnung der EMRK mit entsprechenden Vorbehalten. Ferner tritt die Partei für die Abschaffung der Rassismus-Strafnorm ein, die

Prof. Dr. Daniel Thürer

17. August 2007

Wer hat Angst vor dem Völkerrecht? Wer vor den Volksrechten? Keine unlösbaren Widersprüche, sondern gegenseitige Stärkung. Artikel in NZZ vom 17.8.2007, Prof. Dr. Daniel Thürer Mehr Informationen finden Sie hier.