Gegenvorschlag zur SVP-“Selbstbestimmungs-Initiative”?
Markus Felber: “Beim Völkerrecht ist klar, dass alles unklar ist.” Schon wird der Ruf nach…
Markus Felber: “Beim Völkerrecht ist klar, dass alles unklar ist.” Schon wird der Ruf nach…
Peter von Matt zu Hintergründen der “Selbstbestimmungsinitiative” “(…) Das Ziel dieser Initiative ist verknüpft mit…
“Hat die PKK-Rechtsprechung die Schubert-Praxis relativiert? Eine Analyse der PKK-Rechtsprechung und ihrer Auswirkungen auf die…
Auf der Frontseite prangt das Bild des Gerichts, von dem sich die Schweiz abwenden soll…
Ein Beitrag von Jörg Paul Müller und Daniel Thürer. Auszug aus der Zusammenfassung / Extrait…
Aussenpolitischer Bericht 2014 des Bundesrates, Kapitel 3.3.1: “Europarat”, und Anhang Weitere Informationen auf deutsch finden…
Text, Interpretationen, Widerstand Jetzt ist’s klar: Die “Selbstbestimmungs”-Initianten aus der SVP wagen die Kündigung der…
Aus den Vorträgen von Hans-Ueli Vogt, Christoph Blocher und Yves Nidegger Der Initiativtext lautet: Die…
Argumentarium mit Strassburger Sündenbüchlein. Aus dem Argumentarium zur SVP-“Selbstbestimmungsinitiative” S. 24): “Die Kündigung der EMRK…
Gastkolumne von Ulrich E. Gut auf der Homepage der SGA ASPE Die SVP wagt die…
Die Schriftstellerin startet KEBS-Abschaffungs-Initiative – und will in Strassburg klagen Eine Volksinitiative für die Abschaffung…
Vor dem Start der Unterschriftensammlung für die “Fremde Richter”-Initiative Die „NZZ am Sonntag“ berichtet über…
Effizienz steigern, Subsidiarität betonen “Die Funktionsfähigkeit des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) soll sichergestellt und…
Die neuerliche Drohung der SVP mit ihrer Durchsetzungsinitiative stösst ins Leere. Für Mittwoch, 11. März…
Rechtsstaat und Völkerrecht in Reden an der SVP-DV vom 28.2.2015 Parteipräsident Toni Brunner: “(…) Es…
Gedanken zu einem Leserbrief als Vorboten. Einen Vorgeschmack für die bevorstehende Auseinandersetzung um die Weitergeltung…
Ein Monitoring-Instrument zum Zusammenleben in der Schweiz. „Unter der Leitung der Fachstelle für Rassismusbekämpfung (FRB)…
Kurt Fluri, Stadtpräsident von Solothurn und FDP-Nationalrat: Grusswort und Verleihung „Prix de Soleure“ am 29.…
Interviews am Tag der Nomination zum SVP-Ständeratskandidaten. Professor Hans-Ueli Vogt, Redaktor und Protagonist der Landesrecht-Völkerrecht-Initiative, ist Ständeratskandidat…
Über Meinungsfreiheit und Bestrafung von Rassendiskriminierung Markus Felber, vormals Bundesgerichtskorrespondent der NZZ, in seiner Kolumne “Alles…
Was ist von der Idee zu halten, Menschen zu definieren, mit denen das Zusammenleben nicht…
Kommentar zur Forderung nach Straffreiheit für Rassenhetze und Holocaust-Leugnung. Nach Andrea Caroni rüttelt auch Katharina Fontana an der Strafnorm…
Überlegungen nach der Abstraf-Aktion gegen die II. öffentlich-rechtliche Abteilung des Bundesgerichts. Am 24. September 2014…