Zur “dynamischen” Rechtsprechung des EGMR
Sie ist in der EMRK angelegt und galt bereits, als die Schweiz beitrat. Zur Kritik…
Sie ist in der EMRK angelegt und galt bereits, als die Schweiz beitrat. Zur Kritik…
” Gegen Hassreden und Gewaltaufrufe in den sozialen Medien – Il faut lutter contre le…
Zur Frage der demokratischen Legitimität der europäischen Menschenrechtsgerichtsbarkeit. Zur Frage der demokratischen Legitimitätsbasis der europäischen…
Initiativtext, der an die Parteigremien geht, sowie Referate von Christoph Blocher, Céline Amaudruz und Lukas…
Les blochériens se moquent du Conseil de l’Europe mais ne se rendent pas compte des…
Bemerkenswerte Stellungnahmen von Martin Schubarth und Paul Widmer. Alt-Bundesrichter Prof. Martin Schubarth, seit vielen Jahren…
Sie scheinen zu übersehen, dass die SVP längst ein anderes Wunschszenario für den Wahlkampf hat.…
Vorderthal-Rede vom 29.6.14: EU-Abwehr und “Landesrecht vor Völkerrecht” als Teile eines Ganzen. Der Wortlaut von…
Ein Kommentar, In der Abfolge öffentliche Debatte – Gesetzgebung – Referendum – Rechtsprechung sind die…
Gutachten von Walter Kälin und Stefan Schlegel / Daniel Thürer zur Rechtsprechung des EGMR, am…
Gutachten von Walter Kälin und Stefan Schlegel / Daniel Thürer zur Rechtsprechung des EGMR, am…
Blocher verkündet seine Prioritäten als nunmehr ausserparlamentarischer Partei- und Bewegungsführer. Aus der Berichterstattung über Christoph…
Alexandre Flückiger zur Ecopop-Initiative Alexandre Flückiger, Professor für öffentliches Recht an der Universität Genf, zur Ecopop-Initiative:…
Wie zu erwarten war, spielt die SVP nicht mit – “Problembewirtschaftung in der Endlosschlaufe” Man…
… vor der die Mehrheit des Nationalrats floh. Die Staatspolitische Kommission des Ständerates, die am…
Der Stellung der Schweiz in Europa droht eine fahrlässige Schwächung. Hier wurde wiederholt darauf hingewiesen,…
Ein ganzes Programm aus der SVP-Fraktion – und eine Volksinitiative in der Hinterhand. Zum Problemkreis…
Ein ganzes Programm aus der SVP-Fraktion – und eine Volksinitiative in der Hinterhand. Zum Problemkreis…
Eine Interpellationsantwort des Bundesrates und ein Open Call des Europarats-Lenkungsausschusses für Menschenrechte In der Schweiz…
Jörg Paul Müller zum Interesse der Schweiz am Völkerrecht und zu ihrer Mitverantwortung für die…
Das Menschenrechts-Schutzsystem von “Strassburg” ist reformfähig. Die notwendige juristische Diskussion gewisser Teilen der Praxis des…
Das Menschenrechts-Schutzsystem von “Strassburg” ist reformfähig. Die notwendige juristische Diskussion gewisser Teilen der Praxis des…
Bundesrichter Andreas Zünd in einem Interview. Bundesrichter Andreas Zünd in einem Interview mit NZZ-Redaktorin Katharina Fontana. Auszug: „(…)…
Das Volk ist keine handelnde Person. Und in der Demokratie gibt es keine unbegrenzte Allmacht.…