EMRK: Was steht auf dem Spiel? Beispiel Medienfreiheit.
Das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte (SKMR) beginnt eine Serie von Faktenblättern zur konkreten Bedeutung der…
Das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte (SKMR) beginnt eine Serie von Faktenblättern zur konkreten Bedeutung der…
„Das universalistische Anliegen der politischen Aufklärung erfüllt sich erst in der fairen Anerkennung der partikularistischen Selbstbehauptungsansprüche…
Die Gesellschaft Minderheiten in der Schweiz / Société pour les minorités en Suisse / Società…
In einem Interview mit der “Schweiz am Sonntag” (10.4.16) äusserte sich Nationalrätin Petra Gössi, die…
Trotz ihrer Kritik an der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg: NZZ-Bundesgerichtskorrespondentin…
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) kam am 29.3.16 nach erneuter Prüfung durch die Grosse…
Der Ständerat stimmte am Montag, 29. Februar 2016 dem Protokoll Nummer 16 zur Europäischen Menschenrechtskonvention…
Schutzfaktor M: “Das waren Wochen! Wir haben einen historischen Abstimmungskampf gesehen. Und ein starkes Bekenntnis…
Zuschrift an die NZZ von Mark Villiger, Strassburg, ehem. Richter für Liechtenstein am EGMR (erschienen…
Am Tag nach der eidgenössischen Voksabstimmung über die Durchsetzungsiitiative befasst sich der Ständerat mit den…
SVP-Bundesrichter Hansjörg Seiler, ein Stratege seiner Partei für die “Selbstbestimmung” gegenüber internationalem Recht, hat eine…
Aus einem NZZ-Interview mit Nationalrätin Petra Gössi, welche derzeit als neue Präsidentin der FDP-Liberalen Schweiz…
In einem Interview in der “Solothurner Zeitung”, in dem der Solothurner Oberrichter Frank-Urs Müller (FDP)…
Liberales Pamphlet gegen die Untergrabung der Verfassung durch Herrn B. Von Peter Max Gutzwiller, Dr.…
Von Niccolò Raselli, Bundesrichter 1995-2012 “(…) Bei der Abstimmung über die sog. Durchsetzungsinitiative geht es…
Von Niccolò Raselli. Bundesrichter 1995-2012 “Das Verhältnismässigkeitsprinzip, zentrale menschliche Verhaltensregel und als methodisches Konzept zur…
Medienkonferenz der Bundespräsidentin – NGO-Komitee stellt sich vor – Ständerätinnen und Ständeräte wehren sich –…
Wortlaut der Erklärung 40 amtierende und ehemalige Mitglieder des Ständerates engagieren sich für ein Nein…
Was bedeutet dies für den Europarat und die Schweiz? Russland erklärt die Urteile des Europäischen…
Zum Wohlwollen der NZZ für eine Initiative, deren Redaktor die Kündigung der EMRK für unumgänglich…
Am Dienstag, 12. August 2014, wird den Medien die SVP-Volksinitiative „Landesrecht vor internationalem Recht“ vorgestellt.…
Der Redaktor des Initiativtexts hält die Kündigung der EMRK für unumgänglich. Zum Initiativtext, den die…
Anrufung von Artikel 15 EMRK Frankreich informierte den Europarat gemäss Artikel 15 der Europäischen Menschenrechtskonvention,…
EGMR-Urteile sollen für die Schweiz nicht mehr verbindlich sein. – Mitgliedschaft im Europarat in Frage…