Die Schweiz im Europarat im Jahr 2014
Aussenpolitischer Bericht 2014 des Bundesrates, Kapitel 3.3.1: “Europarat”, und Anhang Weitere Informationen auf deutsch finden…
Aussenpolitischer Bericht 2014 des Bundesrates, Kapitel 3.3.1: “Europarat”, und Anhang Weitere Informationen auf deutsch finden…
Text, Interpretationen, Widerstand Jetzt ist’s klar: Die “Selbstbestimmungs”-Initianten aus der SVP wagen die Kündigung der…
Aus den Vorträgen von Hans-Ueli Vogt, Christoph Blocher und Yves Nidegger Der Initiativtext lautet: Die…
Argumentarium mit Strassburger Sündenbüchlein. Aus dem Argumentarium zur SVP-“Selbstbestimmungsinitiative” S. 24): “Die Kündigung der EMRK…
Gastkolumne von Ulrich E. Gut auf der Homepage der SGA ASPE Die SVP wagt die…
Die Schriftstellerin startet KEBS-Abschaffungs-Initiative – und will in Strassburg klagen Eine Volksinitiative für die Abschaffung…
Vor dem Start der Unterschriftensammlung für die “Fremde Richter”-Initiative Die „NZZ am Sonntag“ berichtet über…
Effizienz steigern, Subsidiarität betonen “Die Funktionsfähigkeit des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) soll sichergestellt und…
Die neuerliche Drohung der SVP mit ihrer Durchsetzungsinitiative stösst ins Leere. Für Mittwoch, 11. März…
Rechtsstaat und Völkerrecht in Reden an der SVP-DV vom 28.2.2015 Parteipräsident Toni Brunner: “(…) Es…
Gedanken zu einem Leserbrief als Vorboten. Einen Vorgeschmack für die bevorstehende Auseinandersetzung um die Weitergeltung…
Ein Monitoring-Instrument zum Zusammenleben in der Schweiz. „Unter der Leitung der Fachstelle für Rassismusbekämpfung (FRB)…
Kurt Fluri, Stadtpräsident von Solothurn und FDP-Nationalrat: Grusswort und Verleihung „Prix de Soleure“ am 29.…
Interviews am Tag der Nomination zum SVP-Ständeratskandidaten. Professor Hans-Ueli Vogt, Redaktor und Protagonist der Landesrecht-Völkerrecht-Initiative, ist Ständeratskandidat…
Über Meinungsfreiheit und Bestrafung von Rassendiskriminierung Markus Felber, vormals Bundesgerichtskorrespondent der NZZ, in seiner Kolumne “Alles…
Was ist von der Idee zu halten, Menschen zu definieren, mit denen das Zusammenleben nicht…
Kommentar zur Forderung nach Straffreiheit für Rassenhetze und Holocaust-Leugnung. Nach Andrea Caroni rüttelt auch Katharina Fontana an der Strafnorm…
Überlegungen nach der Abstraf-Aktion gegen die II. öffentlich-rechtliche Abteilung des Bundesgerichts. Am 24. September 2014…
SVP-Initiative offenbar nochmals umbenannt Die SVP hat ihre Volksinitiative, die sich in der Vorprüfung bei…
Rezensiert von Markus Hofmann in der NZZ. “(…) Die Schrift ist bestens geeignet, um Vorurteile…
Motion von Nationalrat Andrea Caroni (FDP/Liberale, AR). Verfassungsgerichtsbarkeit – kaum verworfen, schon wieder auf der…
Ein Bericht über Folter in den USA „Our New Politics of Torture“: Daniel Brühlmeier, Vorstandsmitglied der Schweizerischen…
Die Zivilgesellschaft regte sich, als Parteien noch zögerten. „Angriff mit Ansage“: Dieser Artikel von Denise…
Nationalrat Kurt Fluri (FDP/Liberale, SO) entgegnet Katharina Fontana. Nationalrat Kurt Fluri (FDP/Liberale, Solothurn) nimmt in der NZZ…