“Die Krux mit der Blasphemie”

Von Helen Keller und Luca Cirigliano ist erschienen: „Die Krux mit der Blasphemie – Analyse zweier richterlicher Lösungsansätze“, in: ZaöRV/Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht/Max-Planck-Institut für Ausländisches Öffentliches Recht und Völkerrecht, Jg. 70, 3 (2010), S. 403-431 Hier das Abstract: „Freie Meinungsäußerungen, die sich spezifisch gegen religiöse Glaubenssätze oder Dogmen wenden, hatten schon immer…

Kurt Fluri: “Mehr politisches Gewicht für rechtsstaatliche Werte”

Artikel von Nationalrat Kurt Fluri: „Mehr politisches Gewicht für rechtsstaatliche Werte. Ausgleich zwischen direkter Demokratie und übergeordnetem Recht.“ Erschienen in der „Neuen Zürcher Zeitung“ am Mittwoch, 27. Januar 2010. Kurt Fluri (FDP, Solothurn) ist Mitglied der Rechtskommission des Nationalrates. Mehr Informationen finden Sie hier.

Blocher: “Wie die politische Elite die Schweiz zugrunde richtet”

Aus Blochers Albisgüetli-Rede 2010 unter dem Titel „Wie die politische Elite die Schweiz zugrunde richtet / Les méthodes de l’élite politique pour ruiner la Suisse“ erhalten Sie hier / ici Auszüge zu den Themenkreisen Rechtsstaat und internationales Recht, sowie den Link zur vollständigen Rede: Eine „Pflichtlektüre“, wenn man darauf gefasst sein will, was auf uns zukommt im Wahlkampf 2011…

“Unhaltbare Lücken im Grundrechtsschutz”

Dr. Giusep Nay, alt Bundesgerichtspräsident, legt in einem Artikel in „Plädoyer“ 5/2008 dar, dass die Parlamentarischen Initiativen von Vreni Müller-Hemmi (07.476, Bundesverfassung massgebend für rechtsanwendende Behörden) und Daniel Vischer (07.477, Gültigkeit von Volksinitiativen) „unhaltbare Lücken im Grundrechtsschutz“ füllen würden, und tritt für ihre Annahme ein. Mehr Informationen finden Sie hier.