An symbolträchtiger Stätte: “Eine Sonderausstellung im Anna-Göldi-Museum regt mit bewegenden Porträts aus der Schweiz zum Gespräch über die Menschenrechte an.” Link zum Veranstaltungshinweis der “Südostschweiz”. Schutzfaktor M: deutsch : Meine Geschichte, mein Recht français : Mon histoire, mes droits italiano : La mia storia, i miei diritti
“Unternehmen und Menschenrechte”: Dieser Thematik ist das Heft 8/2017 der Zeitschrift AJP / PJA (Aktuelle Juristische Praxis / Pratique Juridique Actuelle) gewidmet- Link zum Inhaltsverzeichnis. Vorspann zur Einleitung von Gregor Geisser, Christine Kaufmann und Evelyne Schmid: “Spätestens seit der UNO-Menschenrechtsrat 2011 die UNO-Leitprinzipien zu Wirtschaft und Menschenrechten verabschiedet hat, stellt sich die Frage, welche Bedeutung…
Erfolgsrezept: Behaupten! Schneller, frecher – und möglichst nicht sofort überprüfbar! Im Abstimmungskampf über die SVP-Volksinitiative “Schweizer Recht statt fremde Richter” wird wild behauptet werden. Vor allem über die Urteilspraxis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg. Humanrights.ch hält ein Instrument bereit, das in solchen Fällen einen raschen, gut begründeten Einspruch ermöglicht: Einen Weg zu…
Im Hinblick auf die Volksabstimmung über die SVP-Initiative “Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)” ist nützlich, zu wissen, dass das Bundesamt für Justiz Zusammenfassungen ausgewählter Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg veröffentlicht. Die SVP strebt mit ihrer Initiative ja an, dass die Schweiz dem russischen Beispiel folgt: EGMR-Urteile als grundsätzlich unverbindlich behandelt…
Bisher seien alle Versuche gescheitert, “ein Verfassungsgericht einzurichten, das nun via Menschenrechte gleichsam durch die Hintertür eingeführt wurde”, schreibt Alex Baur in der “Weltwoche” vom 10.8.2017, S. 29. Deshalb sei der sogenannten Selbstbestimmungsinitiative (SBI) der SVP zuzustimmen. Haben die SBI-Initianten und -Befürworter etwa mittlerweile einen gewissen Respekt vor der Aufgabe bekommen, die Schweizerinnen und Schweizer…
“In naher Zukunft wird sich (…) das Schweizer Volk über (die) fremden Richter aussprechen”, lesen wir in der NZZ vom 25.7.2017 (Link“). “Heisst doch die von der SVP vor einem Jahr eingereichte Volksinitiative «Schweizer Recht statt fremde Richter». Glaubt man der SVP, geht es um nichts weniger als um die Selbstbestimmung des Landes. Werden die…
Auszug aus einem Interview Alex Baurs in der “Weltwoche” Nr. 30/31, 27. Juli 2017, S. 44 ff., mit Nationalrat Kurt Fluri (FDP-Liberale, Solothurn). Fluri: (…) Was ich inhaltlich nicht goutiere bei der SVP: dass sie die internationalen Verträge missachten will. Das geht einfach nicht. Baur: Konflikte zwischen nationalem und internationalem Recht gab es immer schon, es…
Am 23. Juli 2017 veröffentlichte alt Bundesgerichtspräsident Giusep Nay auf seiner Facebookseite diese Stellungnahme: NZZ-Kolumnist Paul Widmer und die Menschenrechte Der ehemalige Schweizer Diplomat in verschiedenen Funktionen, zuletzt als nicht residierender Botschafter beim Heiligen Stuhl, Paul Widmer fällt schon länger mit Kolumnen in der NZZ auf, die die Differenziertheit und Ausgewogenheit vermissen lassen, die von…
Die Kinderanwaltschaft (eine private Institution in Vereinsform) setzt sich mit Partnerorganisationen im Vernehmlassungsverfahren über den Gesetzesentwurf für eine Nationale Menschenrechtsinstitution (NMRI) dafür ein, dass in die NMRI eine Ombudsstelle für Kinderrechte eingefügt wird. Mehr dazu hier. Auszug: “Die NMRI basiert auf den Pariser Prinzipien von 1993. Darin ist die Entgegennahme von Individualbeschwerden als Option enthalten…
Une contribution de Nina Burri et Valerio Priuli (PJA 7/2017) traite de l’application des nouvelles dispositions concernant l’expulsion dans le champ d’application de l’accord sur la libre circulation des personnes (ALCP). Sur la base de la jurisprudence afférente à l’ALCP, cette contribution montre qu’avant d’ordonner une expulsion, les autorités pénales sont tenues de vérifier dans chaque cas si la…
