„Die Krux mit der Blasphemie – Analyse zweier richterlicher Lösungsansätze“

Strafrecht & Vollzug, Völkerrecht & LandesrechtVon Ulrich Gut

Ein Artikel von Helen Keller und Luca Cirigliano. Als Beitrag zur laufenden Debatte über satirische Infragestellung von Religionen sowie über Kränkung und Provokation religiöser Menschen und Gruppen weisen wir auf den Artikel Helen Kellers und Luca Ciriglianos hin: „Die Krux mit der Blasphemie – Analyse zweier richterlicher Lösungsansätze“, erschienen in der Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht (ZaöRV, 2010).…

“Bedeutungsgewinn des ‚soft law‘: Chance oder Risiko”

EMRK & Grundrechte, Völkerrecht & LandesrechtVon Ulrich Gut

“Unser Recht”-Jahreskonferenzbericht 2012. Den Konferenzbericht der „Unser Recht“-Jahreskonferenz 2012 zum Thema “Bedeutungsgewinn des ‚soft law‘: Chance oder Risiko” finden Sie nun in deutscher Sprache hier. Verfasserin ist wiederum lic. iur. Regina Meier, Assistentin am Rechtswissenschaftlichen Institut der Universität Zürich. Der Konferenzbericht wird auf Französisch übersetzt.

“Schweizerisches Bundesstaatsrecht” Häfelin/Haller/Keller, 8. Aufl., mit aktuellen Schwerpunkten

Demokratie & Gewaltenteilung, Völkerrecht & LandesrechtVon Ulrich Gut

“Die zum Teil turbulente staatspolitische Entwicklung der letzten Jahre” gab die neuen thematischen Schwerpunkte vor. Das „Schweizerische Bundestaatsrecht“ Häfelin/ Haller/ Keller ist in 8. Auflage erschienen (Zürich 2012). Walter Haller und Helen Keller weisen im Vorwort darauf hin, dass „die zum Teil turbulente staatspolitische Entwicklung der letzten Jahre die neuen thematischen Schwerpunkte“ vorgegeben habe: „Besonders erwähnenswert sind der vermehrte…

„La Suisse devant la Cour européenne des droits de l’homme“

EMRK & Grundrechte, Strafrecht & Vollzug, Völkerrecht & LandesrechtVon Ulrich Gut

Michel Hottelier, Hanspeter Mock und Michel Puéchavy haben in zweiter Auflage die Fallsammlung „La Suisse devant la Cour européenne des droits de l’homme“ herausgegeben. Professor Giorgio Malinverni, bis September 2011 Schweizer Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), weist in seinem Vorwort auf den starken Anstieg der Zahl von Gerichtsfällen aus der Schweiz seit dem Erscheinen der…

Aus dem SVP-Programm 2011-2015: Grundrechts-, Rechtsstaats- und Völkerrechtsrelevante Positionen

Demokratie & Gewaltenteilung, Diskriminierung & Rassismus, EMRK & Grundrechte, Migration & Flucht, Strafrecht & Vollzug, Völkerrecht & LandesrechtVon Ulrich Gut

Aus dem Programm 2011-2015 der SVP Schweiz finden Sie hier Auszüge Grundrechts-, Rechtsstaats- und Völkerrechtsrelevanter Parteistandpunkte. Für die SVP „bedroht“ die EMRK „unsere staatlichen Freiheitsrechte“. Für den Fall, dass sie die Umsetzung der Ausschaffungs- oder der Minarettinitiative behindern sollte, fordert sie die Kündigung und anschliessende Neuunterzeichnung der EMRK mit entsprechenden Vorbehalten. Ferner tritt die Partei für die…

Todesstrafe

EMRK & Grundrechte, Strafrecht & Vollzug, Völkerrecht & LandesrechtVon Ulrich Gut

Zur Eröffnung des Jahrgangs 2011 der „Unser-Recht“-Briefe knüpfen wir an eine ermutigende Erfahrung aus dem Vorjahr an: Der Versuch, die Todesstrafe wieder einzuführen, löste in der schweizerischen Gesellschaft offenbar eine derart starke und breite  Immunreaktion aus, dass für das Initiativkomitee, nachdem es die Unterschriftensammlung abgebrochen hatte, bisher niemand in die Lücke sprang. Am 30. Dezember 2010…