Ein Interview mit Markus Notter, dem neuen Präsidenten der Gesellschaft Minderheiten in der Schweiz, in den Zürcher Regionalzeitungen vom 13. April 2012. Interviewer: Jürg Krebs. Herr Notter, täuscht der Einruck oder haben Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in den vergangenen Jahren tatsächlich zugenommen? Ich befürchte, dass das stimmt. Wie erklären Sie sich das? Durch den dauernden Gebrauch…
Ein Manifest im Vorfeld der Abstimmung über die Volksinitiative “Masseneinwanderung”. Das Manifest “Zeit für Werte!” wurde durch Gaby Belz unter Mitwirkung einiger Personen mit ähnlicher Grundhaltung verfasst. Mehr Informationen finden Sie hier. Kontakt: gaby@belz.gmbh.ch.
Nach dem Nationalrat hat der Ständerat mit knappem Mehr den Kerngehalt der Grundrechte als neue Schranke für Volksinitiativen gutgeheissen. Dr. iur. Claudia Schoch beleuchtet in der NZZ vom 19. März 2012 die Bedeutung dieses Beschlusses. Auszug: “(…) Es gibt keine exakte Definition des Kerngehalts der Grundrechte. Umfang und Inhalt variieren je nach Recht. Dennoch ist…
Analyse aus dem Blickwinkel der Subsidiarität. In der „Schweizer Richterzeitung“ ist erschienen: Helen Keller / Amrei Müller, “Das Zusammenspiel von Bundesgericht und EGMR analysiert aus dem Blickwinkel der Subsidiarität” Mehr Informationen finden Sie hier.
Zur Frage der Aufhebung der Bindung des Bundesgerichts an BV-widrige Bundesgesetze In der „Schweizer Richterzeitung“ erschienen: Andreas Auer / Alain Griffel, Die schweizerische Bundesverfassung ohne Artikel 190. Mehr Informationen finden Sie hier.
Michel Hottelier, Hanspeter Mock und Michel Puéchavy haben in zweiter Auflage die Fallsammlung „La Suisse devant la Cour européenne des droits de l’homme“ herausgegeben. Professor Giorgio Malinverni, bis September 2011 Schweizer Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), weist in seinem Vorwort auf den starken Anstieg der Zahl von Gerichtsfällen aus der Schweiz seit dem Erscheinen der…
NZZ-Bericht über die Jahreskonferenz 2011 “Unser Recht: “Gespaltenes Verhältnis zu «eigenen» Richtern”. Mehr Informationen finden Sie hier.
Aus dem Programm 2011-2015 der SVP Schweiz finden Sie hier Auszüge Grundrechts-, Rechtsstaats- und Völkerrechtsrelevanter Parteistandpunkte. Für die SVP „bedroht“ die EMRK „unsere staatlichen Freiheitsrechte“. Für den Fall, dass sie die Umsetzung der Ausschaffungs- oder der Minarettinitiative behindern sollte, fordert sie die Kündigung und anschliessende Neuunterzeichnung der EMRK mit entsprechenden Vorbehalten. Ferner tritt die Partei für die…
Zur Eröffnung des Jahrgangs 2011 der „Unser-Recht“-Briefe knüpfen wir an eine ermutigende Erfahrung aus dem Vorjahr an: Der Versuch, die Todesstrafe wieder einzuführen, löste in der schweizerischen Gesellschaft offenbar eine derart starke und breite Immunreaktion aus, dass für das Initiativkomitee, nachdem es die Unterschriftensammlung abgebrochen hatte, bisher niemand in die Lücke sprang. Am 30. Dezember 2010…
Hier finden Sie den Konferenzbericht der Jahreskonferenz „Unser Recht“ vom 24. Juni 2010: „Verfassungsrecht und Völkerrecht / Prävention und institutionelle Kontrolle (Verfassungsgerichtsbarkeit)“, verfasst durch lic. iur. Regina Meier, Assistentin am Rechtswissenschaftlichen Institut der Universität Zürich.
