Daniel Hürlimann* stellt den Film “Black Code” vor und knüpft aktuelle Überlegungen zum Menschenrechtsschutz auf dem Gebiet der Überwachung in der Schweiz, in Europa und den USA an. Link zum Artikel von Daniel Hürlimann. “Black Code” wird am Samstag, 9. Dezember 2017, im Rahmen des Human Rights Film Festivals im Kino Kosmos in Zürich gezeigt.…
L’associazione «Nostro Diritto» sostiene la creazione di una base legale illimitata nel tempo e a livello di una legge a favore di un’Istituzione nazionale per i diritti umani (INDU). Parere.
L’association Notre Droit dit oui à la promulgation d’une loi fédérale pour le soutien de l’Institution nationale pour les droits humains. Voici le texte de la prise de position de l’association Notre Droit.
Das Bundesamt für Justiz hat die Vernehmlassungen zum Gesetzesvorentwurf zur Unterstützung einer nationalen Menschenrechtsinstitution (NMRI) veröffentlicht: Link. Humanrights.ch hat die Vernehmlassungen gesichtet und teilweise beurteilt. Link. Hier nochmals der Link zur Vernehmlassung von Unser Recht.
Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik / Association suisse de politique étrangère befürwortet im Vernehmlassungsverfahren den Gesetzesvorentwurf zur Unterstützung einer nationalen Menschenrechtsinstitution. Link zur Vernehmlassung. Auszug: “(…) Es steht der Schweiz gut an, dass sie in Art. 54 Abs. 2 BV u.a. als Ziel der Schweizer Aussenpolitik festhält, die Achtung der Menschenrechte zu fördern. Konsequenterweise weist…
Andrea Huber, Initiantin und Geschäftsführerin Schutzfaktor M, in der NZZ vom 14.11.2017, S. 9: In seinem Gastkommentar greift alt Bundesrichter Martin Schubarth die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) massiv an (NZZ 2. 11. 17). Dass er zur Betonung seines Unmutes im Fall der Hausbesetzer Fakten verdreht, ist einer sachlichen Diskussion nicht dienlich.…
Die Rechtskommission des Ständerates hat sich in einer ersten Aussprache mit zwei Volksinitiativen befasst, die vom Bundesrat ohne Gegenentwurf zur Ablehnung empfohlen werden: “Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)”.und “Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt (Konzernverantwortungsinitiative)” Sie hat entschieden, zu beiden Initiativen neben den Initiativkomitees noch zusätzlich Vertreter aus Wissenschaft, Wirtschaft…
Auszug aus der Rezension eines neu erschienen Buches von Denis Masmejan: «Démocratie directe contre droit international»: “(…) Sans jamais tomber dans le jargon des juristes, Denis Masmejan décrit l’histoire d’un pays qui fonce dans le mur sur ce dossier hautement sensible. Les scrutins défilent: internement à vie des délinquants, interdiction de la construction de minarets,…
Der Verein “Unser Recht – Notre Droit – Nostro Diritto – Noss Dretg” hat eine Vernehmlassung zum Vorentwurf eines Bundesgesetzes über die Unterstützung der nationalen Menschenrechtsinstitution” eingereicht. Link zur Vernehmlassung. Auszug: Der Verein «Unser Recht» unterstützt die Schaffung einer unbefristeten Rechtsgrundlage auf Gesetzesstufe (…). Eine Nationale Menschenrechtsinstitution stärkt die Prävention gegen Menschenrechtsverletzungen. Die menschenrechtlichen Anforderungen…
“Strassburg” ist kein EU-Gericht. Klar! Oder doch nicht? Die Redaktion von Christoph Blochers “Basler Zeitung” (BaZ) hat eine Meldung der Schweizerischen Depeschenagentur bearbeitet und in der Ausgabe vom Samstag, 21. Oktober 2017, veröffentlicht. Darin geht es um den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg, ein Gericht des Europarates. Die Schweiz ist Mitglied des Europarats und…
